Nun, ich gebe zu, dass meine Wortwahl sicher über das sonst vielleicht eher typische Maß hinausging, was daran liegen mag, dass ich schon vor einigen Jahren stinksauer auf die Regierung Schröder war.
Wie schon angedeutet, wurde zu der Zeit sträflich in die falsche Richtung gewirtschaftet - anstatt Geld in die Wirtschaft zu geben, wurde um jeden Preis (treffendes Bild...) gespart. Das erinnerte mich immer ein wenig an einen Bekannten, der 14 Tage im Internet recherchierte, ob er ein Computerprogramm nicht doch noch 10 Euro günstiger ergattern konnte als bei "Fa. Geiz ist Geil". Das gelang ihm irgendwann und er fuhr dann selbst von Olpe nach Rosenheim und zurück, um weitere 5 Euro Porto zu sparen...very clever.
Konjunkturgesetze wurden wissentlich ignoriert, um den Eindruck des eifrigen Sparens weiter zu schüren. Omma Müller sagte sich "Wenn der Herr Eichel spart, dann sollte ich das besser auch tun" und legte ihr Geld lieber noch ein paar Jahre unter die Matratze. Diese Haltung mündete in einen bundesweiten Sparwahnsinn, dem viele Arbeitsplätze zum Opfer fielen. Das hatte mitunter zur Folge, dass die Infrastruktur auf Dauer immer maroder wurde und weitere Folgeschäden nicht ausblieben - man denke nur an den Zustand westdeutscher Straßen oder älterer Bahnhofsgebäude. Als ich vor etwa vier Jahren mal mit dem Zug nach Mailand fuhr, habe ich regelrecht schockiert zur Kenntnis genommen, wie verfallen Deutschland in den Augen eines Durchreisenden wirken muss, der aus einem anderen Land kommt.
Nur zum besseren Verständnis: Ich sage nicht, dass man unreflektiert das Geld mit vollen Händen rauswerfen soll, jedoch kann unreflektiertes Sparen ebensowenig der Weisheit letzter Schluss sein.
Die Finanzpolitik hat seinerzeit jedenfalls den Fehler begangen, kategorisch zu sparen, statt umsichtig zu investieren. Hierzu muss man wissen, dass jeder Euro, der in die Wirtschaft gegeben wird, etwa zehnmal ausgegeben wird, bevor er wieder im Säckel landet. Ein Beispiel: Das Verkehrsministerium spendiert 100 Millionen für die Erneuerung irgendeiner Autobahn, die Zulieferer des Materials und die beteiligten Planer sowie Straßen- und Tiefbauer bekommen das Geld und geben es wieder aus - teilweise für Maschinen, teilweise für Essen, Urlaub usw. - das Geld landet somit in verschiedensten Bereichen der Wirtschaft und sorgt auch dort für Umsätze, Beschäftigung und weitere Ausgaben, von denen wieder andere Wirtschaftszweige (und natürlich die Menschen, die dort arbeiten) profitieren. In der Summe nennt man das "Konjunktur".
Wenn ich nun aber gar kein Geld mehr ausgebe, bleibt das Flussbett, in dem die Konjunktur eigentlich fließen sollte, trocken. Da fließt nichts und dementsprechend trocknen auch die Seitenarme dieses anfälligen Flüsschens aus.
Doch anstatt nun irgendwann mal auf die Idee zu kommen, dass man vielleicht mal wieder den Hahn am Stausee aufdrehen sollte, damit wieder Leben ins Flussbett einkehrt, wird der Stausee auch noch ausgetrocknet - "Sparen, Sparen, Sparen lautet die Devise", welche sich dann auch quer durch das ganze Volk zog. Die Konsequenz war, dass nahezu jeder sparte, was die Konjunktur endgültig lahmlegte.
Ich werde versuchen, mich kurz zu fassen. Dass die Konjunktur wieder langsam ans Laufen kam, ist keineswegs der politischen Arbeit der großen Koalition (und definitiv auch nicht CDU/CSU) zu verdanken, sondern lediglich dem Signal an die Wirtschaft, welches von der damaligen Regierungsbildung ausging. Das reichte vielen Unternehmen, um wieder zu investieren, was letztlich dazu führte, dass wieder Geld in den Umlauf kam, welches ausgegeben werden konnte. Und deswegen sind auch die Arbeitslosenzahlen entgegen jeglicher Erwartung drastisch zurückgegangen. Wie gesagt - kein Verdienst von Rot-Schwarz als solches, sondern eher eine "Eigeninitiative der deutschen Wirtschaft".
Daher ist auch die (dilettantische) Sozialpolitik völlig abzukoppeln von irgendwelchen Programmen der Regierung. Kindergelderhöhungen, Hartz IV, Rentensteigerungen etc. können nur dann finanziert werden, wenn die Konjunktur es zulässt und nicht einfach nur, weil die Politik sagt "wir finanzieren das jetzt mal".
Folglich stoße ich mich an dem Ansatz von Rot-Grün, wenn sie meinen, man könne erfolgreiche Sozialpolitik betreiben, ohne die Konjunktur zu füttern. Einfach zu behaupten "wir setzen uns für die sozialen Belange der Bürger ein" zeugt nicht von fundierten Konzepten, sondern nur von Populärpolitik ohne tatsächliche Lösungen. Resultat ist dann nicht die Behebung, sondern die Verwaltung eines Notstands.
Ähnlich waren die Konzepte in der damaligen DDR gestrickt: "Wenn wir nichts haben, können wir auch nichts geben - also müssen wir zusehen, dass alle gleich wenig bekommen, dann gibt es auch keinen sozialen Unfrieden."
Mir ist schon klar, dass mir gleich Schlagworte wie "Lobbyismus" und "Kapitalismus" oder "soziale Ungerechtigkeit" um die Ohren gewedelt werden - wer jedoch richtig zwischen den Zeilen liest, wird feststellen, dass ich eher von "Kommunismus auf hohem Niveau" rede, bei dem der Wohlstand auf alle Schultern verteilt wird und nicht der Notstand. Das funktioniert aber auch nur, wenn möglichst Viele daran mitarbeiten und sich nicht darauf beschränken, staatlich versorgt zu werden.
Ich hoffe, dass die eingesetzte Eigendynamik auf dem Weg dorthin nicht wieder durch eine vordergründig sozial ausgerichtete Politik zum Erliegen kommt, da sie - in meinen Augen - hintergründig unsozial ist.
Hier komme ich jetzt besser mal zum Punkt - auch, wenn die Thematik danach schreit, noch weiter vertieft zu werden.
Beste Grüße
Olaf