Thema: = Spinmax?
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  #19  
Alt 23.12.2002, 11:38
Cogito Cogito ist offline
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Cogito kommt allgemein ganz gut an (Renommeepunkte mindestens +60)
Soviel ich weiß hat Joola vom australischen Patenthalter eine Exklusivlizenz. Falls sich das Patent auf das komplette Reiniggungsset bezieht, dann könnte jeder, nachdem hier im Forum die Zusammensetzung des eigentlichen Mittels offenbart wurde , Letzteres solo verkaufen.
Falls sich das Patent aber explizit auf die Verwendung von Heptanen im Allgemeinen mit dem speziellen Fallbeispiel Methylcyclohexan als Reinigungsmittel für TT-Beläge bezieht, dann darf niemand den Kram als solches Mittel etikettiert verkaufen. Heptane bzw. Methylcyclohexan als solches darf natürlich beliebig verkauft werden.

Vielleicht recherchiert ja mal jemand in einer Patentdatenbank.
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