o.k., meine Behauptung war (wahrscheinlich unzulässig) verkürzt. Ich hatte halt im Hinterkopf, dass Splitterparteien maßgeblich zum Scheitern der Weimarer Republik beigetragen haben. Interessant übrigens, was hierzu bei Wikipedia zu lesen ist, denn das passt ja durchaus zu unsere Diskussion:
"Historische Herleitung der Sperrklausel; Kritik daran [Bearbeiten]
Diese in Deutschland geltende Regelung wird in der Öffentlichkeit mit der Erfahrung aus der Weimarer Republik begründet. Damals waren – bedingt durch das Verhältniswahlrecht – ab den späten 1920er Jahren auch kleine/kleinste Parteien in den Reichstag und teilweise auch mit in Regierungskoalitionen gekommen. Wegen der dadurch verursachten Uneinigkeit wurde eine tragfähige demokratische Regierungspolitik behindert und teilweise unmöglich gemacht. Zusammen mit den wirtschaftlichen und sozialen Krisen der 1920er Jahre hatte dies wiederum die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den etablierten Parteien verstärkt und immer mehr Wähler den extremen Parteien zugetrieben. Neben anderen Gründen hatte diese Situation letztlich zum Scheitern der Demokratie und ab 1933 zur Diktatur des Nationalsozialismus unter Adolf Hitler beigetragen.
Gegner der 5%-Hürde begründen die Machtübernahme der NSDAP jedoch maßgeblich durch deren Wahlerfolge, der Bereitschaft des mit absoluter Mehrheit von der Bevölkerung gewählten Reichspräsidenten Hindenburg, Hitler zum Reichskanzler zu ernennen, sowie einer Bereitschaft der etablierten konservativen Parteien, im Reichstag dem Ermächtigungsgesetz zuzustimmen. Die Begründung der Notwendigkeit einer 5%-Hürde mit den Erfahrungen der Weimarer Republik wird deshalb von manchen als Schutzbehauptung der etablierten Parteien gewertet, die sich durch die Sperrklausel vor unerwünschter Konkurrenz durch Kleinparteien schützen können."
Somit dürfte dieser Strang ein Zweifraktionen-Diskussion (Ja/Nein) sein!
So, jetzt muss ich aber los ins TTT. Kinder ärgern!
