Zitat:
Zitat von Peter Igel
|
Wenn es sich so verhält, wie in Punkt 21 dargestellt, frage ich mich, wozu überhaupt noch weiter drüber diskutiert wird. Ich zitiere mal:
Seit der Grundsatzentscheidung 1995 gibt es eine Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat für das Projekt. Ebenso haben Bundestag, Landtag und Regionalversammlung mit jeweils 75 Prozent Mehrheit dem Projekt zugestimmt. Auch von den Gerichten wurde das Projekt immer wieder bestätigt.
Schon vor der ersten Weichenstellung im Jahr 1995 gab es zahlreiche Diskussionen um die verschiedenen Alternativen. Seither gab es hunderte öffentliche Veranstaltungen wie Diskussionsforen, Informationsveranstaltungen und Formen offener Bürgerbeteiligung. Vor allem auch im Nordbahnhofviertel.
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden alle Pläne ausgelegt und zehntausende Bürger direkt angeschrieben und informiert. Bürger und Träger öffentlicher Belange konnten Einwendungen einreichen, zu denen die Bahn öffentlich Stellung genommen hat.
Die in demokratischen Abläufen getroffenen Entscheidungen müssen respektiert werden. Aus diesem und anderen Gründen befand das Verwaltungsgericht Stuttgart das 2009 angestrebte Bürgerbegehren für rechtlich unzulässig.
Wenn das also alles demokratisch entschieden wurde, muss man sich doch zumindest fragen dürfen, ob es sich bei den Gegnern des Projekts um eine trotzige Minderheit handelt, die einen demokratischen Mehrheitsentscheid nicht hinnehmen will...
Zu den 'Gegenargumenten' fällt mir auf, dass diese zumindest ebenso wenig durchgängig als gehaltvoll zu bezeichnen sind wie die 'Argumente' der Befürworter.
Ich bin allerdings auch nicht sooo in der Thematik drin - vermutlich liegt's an der örtlichen Ferne zu Stuttgart; das betrifft mich ja erst mal genau so wenig wie leuchtende Eier im direkten Umfeld von Biblis...
