[jimih1981]

Kommunale Selbverwaltung bedeutet, die Steuerhoheit ist bei den Kommunen, der Bund kümmert sich nur um innere und äußere Sicherheit und erhält eine Abgabe von 5% der MWST. Welche Aufaben die Kommune übernimmt hängt u.a. auch davon ab was die Bürger möchten. Aufgaben, die die Kommune abgeben will kann sie dem Land oder dem Bund übergeben und leistet dafür eine Abgabe. Es gibt keine direkten Steuern. Über Probleme und Maßnahmen wie den Bau einer Schuler oder eines Schwimmbades wird vor Ort von den Bürgern entschieden. Eine Sozialversicherung ist sowohl beim Staat als auch privat möglich. Beim Bildungssystem soll einen Wettbewerb der Ideen stattfinden, damit verschiedene bedarfsgerechte Bildungsangebote entstehn. Was der Bedarf ist legen die Universitäten und die Unternehmen fest. Das sind langfristige bzw. mittelfristige Ziele. Das hängt von der jeweiligen Situation ab was man dazwischen noch machen muss.

Flattax von 25 % bei der Einkommenssteuer und Abbau der Subventionen über die nächsten Jahre für mehr gerechten Wettbewerb. Das ist relativ bald umsetzbar.

Für weiter Details kannst du dir gerne das ausführliche Parteiprogramm anschaun. Ich finde es ist für alle Menschen gemacht und nicht nur für eine bestimmte Zielgruppe.

Es sind ja Leute mit Verstand und keine Sektengurus sowie manch einer hier behauptet. Es sind Leute wie du und ich, die es einfach nervt zuzuschaun was die Leute da oben so treiben. Die Vordenker der Wirtschaftstheorie waren keine Spinner, sondern Hayek erhielt den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften.


Eigentlich sollte ich mal wieder den Bogen zum Bundespräsi spannen. Will hier nicht über den Gauck weiter lästern, man wird ihn in der Zukunft an seinen Taten messen.