Davon steht in Anspruch 1 nichts, und das ist immer am wichtigsten und das, was vor einem Gericht einklagbar ist. Der Rest auf der linken Seite ist völlig egal, das gilt nur der Beschreibung für den Prüfer und muss zeigen, das es was neues auf diesem Sektor ist. Somit sind auch Bälle mit Naht vom Patent betroffen. Les leider genug so Zeugs, so dass ich mittlerweile weiss, wie man sowas lesen muss, zumindest meistens weiss ich es
Allerdings hab ich nichts mit Werkstoffen zu tun. Aber für mich ist da keine Innovation erkennbar, ausser einem Ball aus einem Thermoplast, den es vieleicht schon mal irgendwo in der Grösse vor 2005 gegeben hat. Das wäre das Beste, dann kann man Stand der Technik gelten machen und das ganze Patent ist nichts wert.
BTW das ist wenn ich das richtig sehe keine Gebrauchsmuster Anmeldung, das ist was anderes. Gibts soviel ich weiss eh nur in DE. Das Patent ist aber in China, US, EP erteilt, WO ist noch Anmeldung.