Zitat:
Zitat von tt-trommler
Warum sollten sie ?
Der Xushaofa-Ball z.B. ist aus einem Material hergestellt dass zumindest von dem mir bekannten "Kuhn-Patent" nicht abgedeckt ist.
Das Verfahren zur Formgebung des Polymers ist ja nicht patentiert .....
|
Ich muss zugeben, dass ich die Details des Patents nicht kenne. Üblicherweise beziehen sich Patente auf eine Kombination von bereits bekannten Verfahren, bei der eben dei Kombination das neuartige ist.
Die "Erfindungshöhe" vieler Patente ist manchmal erstaunlich gering so dass die Tatsache, dass die Verfahren zur Formgebung an sich bekannt sind nichts bedeuten muss.
Aber wie gesagt, ich kenne die Details nicht.