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Alt 08.02.2017, 10:38
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masl83 masl83 ist offline
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AW: andro Rasanter Beläge

Das ist eine Anmeldung und kein Patent. Und wenn du Anspruch 1 liest, dann weiss jeder, der sich mit sowas etwas auskennt, dass sowas in DE aufgrund von Stand der Technik nicht erteilt wird. Zudem basiert der Tenergy wahrscheinlich gar nicht auf diesem Patentantrag, denn das OG ohne Noppen ist doch nicht dünner als 0.6mm. Der Patentantrag würde sich eher auf den Bryce Highspeed beziehen. Und wenn du vor 2011 einen Belag am Markt hattest, der ein OG hatte, das dünner als 0.6mm war, dann hat das Patent, egal ob Antrag oder wirklich erteilt, keinen Wert.
Entscheidend ist je nachdem auch noch der Begriff Schichtungsrichtung. Wenn bei ESN oder anderen Herstellern gar keine Schichtung einzelner Ebenen vorliegt, sind sie gar nicht von diesem Antrag betroffen. Das wäre mal meine Interpretation.
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