[macron]

Zitat von crycorner

Geschicktes Ablenkungsmanöver. Ist aber nicht neu. Man sollte mal schauen, welche Gesetze während Fußball WM und EM so auf den Weg gebracht werden.

Wenn der Bundestag also am 27. April* ein Gesetz nach einem Gesetzentwurf vom Februar 2017 verabschiedet, das der Bundesrat am 2. Juni bestätigt, dann ist ein anderes, am 28. Juli vom Bundestag beschlossenes Gesetz ein "Ablenkungsmanöver"?

Wie lange sollten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags deiner Meinung nach zwischen der Abstimmung über zwei verschiedene Gesetze warten, damit es nicht zu einem solchen Vorwurf kommt? Acht Wochen scheinen dir ja nicht zu genügen, währen drei Monate angemessener? Und während etwaiger Großereignisse wünschst du eine Einstellung des Betriebs?

Dieser uralte Stammtischhut vom parlamentarischen "Ablenkungsmanöver" ist an intellektueller Armut, an Albernheit nicht zu überbieten.


*Nicht wie oben jemand schrieb am 23.06.
Hier der Gesetzentwurf in letzter Fassung
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/111/1811132.pdf
Hier das Plenarprotokoll der Verabschiedung im Bundestag
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/...31.pdf#P.23212
Hier das Plenarprotokoll der Bestätigung im Bundesrat
http://www.bundesrat.de/SharedDocs/d...cationFile&v=2 Alternativ
http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2017/0365-17B.pdf

[...] die Schreihalspresse hatte allerdings diese Fakten auf sehr kleiner Flamme gekocht. Ich schätze 90 % des Volkes haben keine Ahnung von den Maßnahme .... mir wird Angst.

Schreihals, keine Ahnung. QED