Zitat:
Zitat von Lousy Defence
Die vielfach ausgemachte Rückgratlosigkeit kann man auch darauf zurückzuführen, dass sich einige Akteure bei den Schwampel-Verhandlungen ziemlich verbiegen mussten. Einerseits wird also (zugunsten einer Regierungsbildung) große Flexibilität erwartet, andererseits besteht für die politischen Akteure Gefahr, rückgratlos zu erscheinen...
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Nein, das war hier nicht gemeint. Es geht nicht um Starrköpfigkeit ala CSU, sondern darum, einen echten Gestaltungswillen zu zeigen und nach Lösungen zu suchen, die dann auch Mehrheitsfähig (im Sinne der Bevölkerung) sind.
Und hier glänzt die Kanzlerin und die CDU durch Abwesenheit.
Zitat:
Zitat von Lousy Defence
...hat sie durchaus(!)...
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Wer? Von der Leyen? Gröhe? de Maizière? - Was sind denn das für Führungspersönlichkeiten.
Die wissen in Teilen ja nicht mal was in ihren Ministerien abläuft, von Führung also keine Spur.
Zitat:
Zitat von Lousy Defence
 Wo bliebe denn da bitte die Führungsrolle, wenn der ständige Zwang zu Zugeständnissen* die Regierung existenziell bedroht? Das wäre doch bestenfalls eine Moderation (politisch völlig entgegengesetzter Auffassungen), an deren Ende so viele Abstriche vom eigenen Programm gemacht werden müssen, dass eine daraus (womöglich!) resultierende Gesetzgebung kaum eine Handschrift trägt - erstrecht nicht die eigene.
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* Welche Zugeständnisse sollte eine solche Minderheitsregierung denn zwecks Mehrheitsbeschaffung an die AfD machen? - Politischer Selbstmord. |
Zugeständnisse an die AfD? Keine, die braucht man ja nicht zur Mehrheitsbeschaffung. Ich denke das die Positionen gar nicht so fundamental gegensätzlich sind. In vielen Bereichen ist man sich ja mit den Grünen und mit teilen der SPD recht schnell einig.
Um es ganz deutlich zu sagen. Ich bin von dem Modell selbst (noch) nicht 100% überzeugt und sehe auch die Probleme. Auf der anderen Seite sind die Zeiten stabiler, über 4 Jahre andauernder Koalitionen, bei der immer weiteren Zersplitterung der Parteienlandschaft aber auch vorbei. Es muss also ein neues Modell geben, wie eine Regierung gebildet und Mehrheiten beschafft werden.