Zitat:
Zitat von Armendariz
Ich glaube nicht, dass eine Groko in der aktuellen Konstellation ein "weiter so" wäre.
Es zeichnet sich doch an den bisherigen Aussagen schon ab, dass beide (alle drei) Parteien etwas an ihren aktuellen Umfragewerten ändern wollen. Zumindest im Bereich der Pflege wird etwas gemacht werden. Bei der Europapolitik kann man auch gespannt sein, jetzt wo Schäuble als Finanzminister "abbefördert" wurde.
Die SPD ist ja nicht blöd. Es ist Druck aus der Basis vorhanden, dass es wieder mehr Beef zwischen Union und Sozialdemokraten braucht. Und wenn es den nicht gibt (sei es aus der Opposition oder in Verhandlungen und neuer Groko), dann rollen bald Köpfe.
Deshalb halte ich Groko momentan für ähnlich instabil wie Jamaika.
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Das Problem heißt "Angela Merkel", die sich mittlerweile bis zur Unkenntlichkeit verbiegt, nur um an der Macht zu bleiben.
Auch Schulz hat mit seinem "EUSA" Spruch nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Es gibt jetzt zwei Szenarien:
Die Groko kommt mit Merkel:
Die AFD und die Linke werden immer stärker werden. Und zwar genau solange, bis die CDU wieder echte konservative Politik macht und die SPD wieder echte Sozialdemokratie.
Merkel macht eine Minderheitsregierung:
Sie wird, ob sie will oder nicht, ihre Anliegen dann nur mit FDP und AFD durchbekommen. Macht sie das geschickt kann sie FDP und AFD klein machen und die CDU als konservative Partei neu ordnen und dann z.B. an Jens Spahn übergeben.
Ein Chaos sehe ich in beiden Fällen nicht. Viel schlimmer wäre ein linker grüner Flügel vier Jahre lang im einer Jamaika Koalition. Im dem Fall war das Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende. Wären die Grünen Özdemir, Palmer und Kretschmann, dann hätte es möglicherweise funktionieren können. Aber Trittin, Roth oder Hofreiter sind nicht nur eine Schande für Deutschland, sondern hätten auch jedewde dauerhafte Einigung unmöglich gemacht.
Ich bin sicher, dass die Groko kommt. Weder Merkel noch Schulz haben ein Interesse an einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen.
Macht man Neuwahlen könnten beide erheblich verlieren. In einer Minderheitsregierung hat Merkel immer die FDP und AFD in der Hinterhand.