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Zitat von Snape
Warum sollte der fehlen? Der Soli war für den Aufbau Ost. Wir haben nun genug aufgebaut, viel länger als uns scheinheilig versprochen wurde.
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Die reichlich 17 Mrd. jährliche Einnahmen daraus würden bei ersatzlosem Wegfall nicht fehlen? Wenn ich mir einige Ecken Deutschlands, egal in welcher Himmelsrichtung, anschaue, glaube ich das nicht. Da gibts noch genug (wieder) aufzubauen
Die Mittel aus dem Soli sind nicht zweckgebunden und Bestandteil des Bundeshaushaltes. Insofern war/ist es naiv zu glauben, das Geld würde ausschließlich in den Aufbau Ost fließen. Auch wenn es vielleicht mal so versprochen wurde, was ich aber eher als Legendenbildung sehe. Bitte an der Stelle nicht Solidaritätszuschlag und Solidarpakt verwechseln. Vom Soli gehen meines Wissens nach höchstens noch 50% in die NBL, deren Bewohner, nebenbei gesagt, diesen ebenfalls zahlen müssen. Der Rest dient zum Stopfen anderer Löcher, wobei wohl selbst Experten nicht genau sagen können, welcher ...
Was mMn passieren wird, ist, dass irgendsoein GroKo-Kompromis wie im Sondierungspapier beschlossen wird und an anderer Stelle dafür eine Ersatzeinnahmequelle generiert wird. Sprich, gleiches Ding, anderer Name.