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Zitat von Danielson
Merkel wird es nicht wagen, den besten Verfassungsschützer aller Zeiten zu entlassen, weil sie Angst vor den Drohungen des besten Innenministers aller Zeiten hat. Beide Männer sind aufgrund ihrer großen Erfolge in ihren Ämtern unersetzlich...
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Sehr gut.
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Zitat von Danielson
Eigentlich ist die SPD am Zug, wenn sie tatsächlich eine Haltung haben und nicht nur mit einer guten Rede überzeugen will, wie sie gestern Martin Schulz in seiner Intervention gegen Gauland gehalten hat.
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Eigentlich ist es wie immer eine "einfache" Vorgehensweise:
1. Nicht nur meckern (kann jeder), sondern Lösungsvorschläge bereit haben.
2. Diese dann erfolgreich umsetzen.
Schauen wir, wie es weiter geht in dieser Politposse.
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Zitat von Matousek
Mit weitreichenden Personalentscheidungen scheint die Kanzlerin kein gutes Händchen zu haben. Zwei von ihr favorisierte Bundespräsidenten haben/mussten ja auch vorzeitig den Hut nehmen.
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Wenn man einen Prinzen braucht, aber nur Frösche hat, muss man bei der Entscheidung Abstriche machen, wen man nimmt, wenn man einen nehmen muss.
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Zitat von mithardemb
Was ich an Ausschnitten aus Schulz Rede gehört habe, ist doch genau das was die AfD will. Der Bundestag dreht sich immer mehr um diese Partei und die profitieren davon. Wenn man der AfD vorwirft alles dreht sich bei denen um die Flüchtlinge / Migranten, dann sollte man sich davor tunlichst hüten, dass sich alles im Bundestag um die AfD dreht.
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Vollkommen d'accord. Seit Monaten oder gar Jahren dreht sich dank der Einlassung mit der AfD fast alles nur noch um Flüchtlinge/Ausländer/Migranten.
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Zitat von Zweier
AFD) Sollte man die Alternativen nicht stärker konkret in die Pflicht nehmen und einbinden? Welche Lösungen bieten sie für die Felder Arbeit, Bildung, Pflege, Steuern usw an, inwieweit ist das dann mach und finanzierbar. Dann im Vergleich mit den Anderen dokumentieren und aufzeigen, was angeregt und bewegt wurde.
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In die Pflicht nehmen? Nein, wieder zu viel Aufmerksamkeit.
Inhaltlich auseinander nehmen und ihre öffentlichen Lachnummern-Auftritte aufzeigen ist sicherlich der bessere Weg als der plumpe Weg der Diffamierung.
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Zitat von Zweier
Minister / Verfassungsschutzchef
Wem nützt es, wenn die demontiert werden?
Alle (gemeinsame) Kraft voraus für Sicherheit und Erhalt der Gesellschaft, Schutz vor Anschlägen, Gefährdung von Leib, Leben und Eigentum.
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Du kennst das Freiheit-Sicherheit-Dilemma?
Der schlechte Witz daran ist: Inzwischen werden es immer mehr, die mehr Sicherheit verlangen (!) - als ob wir hier Zustände wie im Bürgerkrieg oder jede Woche drei Terroranschläge hätten.

Wenn man sie dann mit den Folgen konfrontiert, rudern einige dann plötzlich wieder zurück. "Oh, das möchte ich dann doch nicht". Denken die Menschen heute weniger nach, bevor sie sich äussern?
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Zitat von mithardemb
Ich habe nicht geschrieben, dass das keine Auswirkung auf das Verhalten hätte. Das ist ja auch durchaus das Ziel einer Überwachung.
Z.B. ist es legitim und sinnvoll, wenn die Polizei am Fasching verstärkt Verkehrskontrollen macht, um die Zahl von alkoholisierten Fahrern zu reduzieren.
Nicht legitim ist es, wenn der Polizist im Anschluss in der Nachbarschaft berichtet, wen er denn alles so nachts um 3 Uhr gesehen hat und in welcher Begleitung der war.
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Sobald es in die persönlichen Bereiche, Privatsphäre geht, sollte eigentlich Schluss mit lustig sein. Ist es aber nicht und wird stattdessen weiter ausgebaut. Leider auch aus Initiative, Duldung oder Gutheißung der Überwachten.
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Zitat von mithardemb
Viele Überwachungsmaßnahmen sind durchaus gerechtfertigt
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Nenne mir drei. Und zwar welche, die man auch unter Überwachung einordnen kann, keine Alkoholkontrollen vor Diskotheken.
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Zitat von Armendariz
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Die Frage wer überwacht die Wächter ist eben eine entscheidende und konnte bislang nicht vernünftig beantwortet werden.