[JanMove]

Zitat von mithardemb

Es ist Kennzeichnen einer repräsentativen Demokratie, dass man seine Volksvertreter wählt. Direkte Demokratie könnte man sicherlich über erweitere Möglichkeiten eines Volksbegehrens ausbauen, aber auch das hat seine Grenzen.

Man wählt Volksvertreter und bekommt abhängige der Finanzoligarchie. Selbst wenn ein Abgeordneter anders wollte, könnte er sich nicht anders verhalten wie er es tut. Ansonsten fliegt er erst von der Liste und dann aus der Partei. So etwas könnte nur funktionieren, wenn die Abgeordneten deutlich unabhängiger wären. Es hatte schon einen Grund, warum in der griechischen Urdemokratie die Vertreter nicht gewählt sondern per Los zum Amt kamen.

Zitat von mithardemb

Eine Blankovollmacht ist es aber natürlich nicht. Zum einen gibt es ja fast immer eine Koalition zwischen verschiedenen Parteien die sich einigen müssen. Dann haben wir bei den meisten Fragen zwei Kammern (Bundestag und Bundesrat) die sich einig werden müssen. Zu guter Letzt kommt noch das Verfassungsgericht, das die Politik durchaus mal ein-nordet.

Spätestens nach zwei Jahren machen sich die Parteien dann schon Gedanken um die nächste Wahl und wie sie wieder gewählt werden können.

In der Koalition sitzen eben die Parteien mit Einheitsbrei. Völlig Wurst, wer da sitzt. Die haben im wesentlichen die gleichen Interessen. Selbiges gilt für den Bundesrat, wenn wir mal die paar Landtage weglassen, wo die Linken mitregieren.
Dass das Bundesverfassungsgericht ab und an mal den absoluten Notanker reissen muss, kann in der Tat als eines der wenigen korrektiven Elemente gesehen werden.


Ah ja, genau. Nach zwei Jahren gehen die Abgeordneten dann schon nicht mehr ihrer eigentlichen Arbeit nach sondern überlegen, was für Lügengeschichten sie dem Bürger auftischen, damit sie wiedergewählt werden. Das funktioniert in Zusammenarbeit mit der Gehirnwäsche der Massenmedien überraschend gut.

Zitat von mithardemb

Ich nehme an es geht um die Abstimmung in der EU über die Zulassung von Glyphosat. "Der Deutsche" ist ein wenig hoch gegriffen. Zumindest der deutsche Landwirt wird wohl mehrheitlich hinter der Entscheidung stehen. Abgesehen davon war Deutschland bei dieser Abstimmung zwar das Zünglein an der Waage, aber das bedeutet auch, dass die Hälfte der EU Staaten dafür waren.

Darüber hinhaus gab es in der Zwischenzeit eine Wahl, bei der man die CDU für diese Abstimmung hätte abwählen können. Die Demokratischen Mittel sind gegeben - der Wähler wollte sie aber nicht anwenden.

Es erschliesst sich mir nicht, warum kein Strafverfahren gegen besagten Herren eingeleitet wurde. Der Anfangsverdacht der Korruption war in diesem Fall ja in jedem Fall gegeben. Oder zumindest einen Untersuchungsausschuss hätte es geben müssen. Warum wurde die Koalition nicht aufgekündigt? Dieser Grosslobbyist hat gelogen, sich nicht an Vereinbarungen gehalten und alle verarscht. Aber es war ja klar, dass nichts passiert, denn man möchte ja nichts am bestehenden Machtgefüge ändern.

Bei einer Wahl geht es nicht um eine Einzelentscheidung eines Mannes sondern um Parteien. Dass der Wähler so etwas nicht abstraft, ist auch klar. Wie bereits gesagt, der Deutsche vergisst gerne schnell. Im Übrigen wäre eine Volksabstimmung in solchen Einzelfällen ein durchaus probates Mittel.

Zitat von mithardemb

Im wesentlichen machen alle die gleiche Politik? Von der Linken bis zur AfD? Das ist jetzt nicht ernst gemeint oder?

Hab ich von den Linken oder den rechten Spackos geschrieben? Egal ob von links oder von rechts. Es wird den Bürgern schon beigebracht, was er zu wählen hat oder auch nicht.

Zitat von mithardemb

... und er Papst ist nicht katholisch. In welchem Land auf dieser Welt siehst du denn ein besseres politisches System? Sag jetzt bloß nicht die Schweiz - sonst bekomme ich einen Lachkrampf.

Der papst ist definitiv katholisch. Allerdings bin ich fest davon überzeugt, dass er und viele seiner Pfaffen in Rom ungläubig sind. Die müssen aber das Märchen von Gott und der Welt aufrecht erhalten, um das Wirtschaftsunternehmen Kirche nicht zu gefährden. Auch da geht's nur um Macht, Gier und Geld.

Ich sag nicht, dass das deutsche System per se schlecht wäre. Es ist aber vollkommen aus dem Ruder gelaufen. Ob das jetzt im Zusammenhang mit der Globalisierung steht, lassen wir mal aussen vor. Es bräuchte aber dringend stark korrektive Elemente. Die will man aber natürlich nicht, denn diese gefährden das Machtsystem in der dezeitgen Form. Entsprechende Gruppierungen werden das zu verhindern wissen. Der Letzte, der z. B. mal was am Finanzmarkt regulieren wollte, war Lafontaine. Was mit ihm unter Schröder passiert ist, wissen wir ja.
Und was die Schweiz betrifft ist es nicht so, dass deren Politiker nicht gegen (legale) Korruption gefeit sind. Aber gewisse Vorteile hat das System. Zum einen gibt es nicht so das Berufspolitikertum wie in Deutschland. Die meisten Abgeordneten gehen für ein paar jahre ins Parlament und gehen danach wieder ihrer normalen Arbeit nach. Die Abgeordnetengehälter sind deutlich höher als in Deutschland. All dies führt dazu, dass die Abgeordenten weniger abhängig von Partei und Kapital sind. Die Leute sind einfach näher am Volk.

Zitat von mithardemb

Natürlich profitieren vom wirtschaftlichen Boom in Deutschland auch nur die 5-10% der Reichen. Der Rest ist arbeitslos oder in einer prekären Beschäftigung gefangen. Im Prinzip gehts hier ähnlich zu wie am Kongo.

Das ist eine ziemlich realistische Beschreibung!
Warum sehe ich denn in Deutschland keine blühenden Landschaften, wenn es den Städten und Gemeinden so gut geht in der Boom-Phase. Ach ja, der normale Arbeiter profitiert ja auch so stark vom Wirtschaftsboom durch deutliche niedrigere Realeinkommen. Deutschland ist von einem Hochlohnland zu einem Niedriglohnland verkommen. Kommt zwar extrem selten vor, aber in seinem letzten Beitrag beschreibt Noppenzar ziemlich realistisch wie der Hase läuft.