Zitat:
Zitat von Snape
Wenn es denn einen gibt. Vielleicht reichen die vier Jahre aber auch, genug auf den Weg zu bringen, was danach fortgeführt werden muss?
Dass auch bei einem Regierungswechsel manches "bewährte" nicht über den Haufen geworfen wird, sieht man zum Beispiel bei Hartz4.
Was ist denn die Alternative, Dein Vorschlag? Legislaturperiode auf 10 Jahre verlängern?
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Das ist eine grandiose Frage. Tatsächlich halte ich die 4-Jahres-Periode für ein Problem. Eine Verlängerung dieser Periode birgt wiederum andere Probleme.
Im Prinzip müsste man die komplette politische Landschaft über Bord werfen. Alles komplett reformieren.
Eine spontane Eingabe von mir: Alle gewählten Parteivertreter bilden die Regierung. Keine Oppositionen mehr. Vielleicht sogar deutlich reduzierte Anzahl an Politikern im Bundestag. Sachthemen werden abgearbeitet. Sachbezogen werden Arbeitsgruppen gegründet, die sich individuell aus mehreren Parteien zusammensetzen können, aber nicht müssen. Inkl. Möglichkeit, dass eine Partei sich auf verschiedene Arbeitsgruppen aufteilt. Beschlussfähige Lösungen werden dann im Bundestag / alternativ vielleicht unter bestimmten Voraussetzungen auch per Volksabstimmung vorgestellt und entschieden. Das hätte den Vorteil der Kontinuität und das Aufbrechen politische Sperrkampagnen aus der Opposition. Überhaupt müsste die Opposition realpolitisch Verantwortung übernehmen und ggf. könnte das Ganze mit höherer Volksbeteiligung verknüpft werden.
Bundesrat ähnlich.