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AW: DER Thread für politisch Interessierte
Na ja, die Hartz Reformen haben im Endeffekt nur für den Osten Wirkung gezeigt. Die Frage ist doch, ob eine Gesellschaft bereit ist sich etwas mehr Arbeitslosigkeit "zu leisten", wenn sie dafür die Lohnspirale nach unten verhindert.
Im Grunde war Deutschland nicht "krank", man hatte nur das Problem, dass der Aufbau Ost soviel Schulden gekostet hatte, dass die damals hohen Zinsen den Haushalt extrem belasteten.
Zur KöSt:
Ob 32% wie heute oder 42% damals (inkl. Gewerbesteuer), das sehe ich nicht als entscheidend für den Standort. Ich denke, dass damals wie heute dadurch nicht ein Arbeitsplatz mehr geschaffen wurde. Lediglich die Renditen stiegen. Die Reform hat nur Großunternehmen gedient die Steuerlast zu senken. Mittlere und kleinere Firmen schütten über die Jahre viel höhere Quoten aus und die werden dann sowieso anders besteuert. Dazu gab es damals schon die Steueroase Irland wo jeder halbwegs große Mittelständler schon in den 90ern eine Dependance hatte.
Und schaut man mal im Nachgang auf die Arbeitslosenstatistik, dann sind die Zahlen damals und heute kaum vergleichbar. Mittlerweile ist da soviel rausgerechnet, dass eigentlich eine erheblich höhere Zahl vorliegen würde.
Und richtig, es waren SPD und Grüne, aber der ganze Mist wurde vom Wähler auf die SPD abgeladen. Auch weil die SPD seit 1998 in 17 von 21 Jahren mit an der Regierung ist.
Die Grünen haben schon so lange keine Regierungsverantwortung mehr, dass sich schon gar keiner mehr an den Mist erinnert, den sie verzapft haben.
Bremen, NRW, Berlin, da waren sie aber jahrelang am Ruder und haben die Länder kontinuierlich abgewirtschaftet. In BaWü funktioniert es nur, weil Kretschmann sich im Grunde völlig gegen die Parteilinie stellt und Realpolitik macht.
Zu Kohl:
Unter Kohl war im Grunde in Westdeutschland (!) das meiste in Ordnung. Vielen Menschen ging es sehr sehr gut. DiecKaufkraft war hoch, relativ wenig Arbeitslose. In Problemvierteln mit Konjunkturwandel hat man die Leute mit Frühverrentung, Arbeitslosengeld/-hilfe über Jahre aufgefangen. Die Rente war auch höher.
Die Frage ist jetzt, ob der Rot-Grüne Weg richtig war oder ob man das auch hätte anders lösen können.
Richtig ist aber auch, dass sich CDU und FDP auch in den letzten 20 Jahren nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben. Die Tendenz geht da eindeutig in die falsche Richtung.
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