[Noppenzar]

@Nacki:

Bei den Löhnen ist das wirkliche Problem die fehlende Tarifbindung oder das Unterlaufen der Verträge durch Leiharbeit und Werkverträge.

Wenn bei Mercrdes 3 Klassen Arbeiter tätig sind, siehe ARD Bericht, wo der eine 3.000 Netto verdient, der Zweite 1.600 und der Dritte Mindestlohn und die nebeneinander dieselbe Arbeit machen, dann stimmt etwas im System nicht.

Wenn der örtliche Edeka privatisiert wird und der neue Inhabet aus dem Tarif austritt und an der Kasse und fürs Einräumen auf einmal nur noch Mindestlohn bezahlt, nur um 500.000 anstatt 300.000 Jahresüberschuss zu erzielen, dann ist das zwar rechtlich o.k., aber moralisch fragwürdig.

Wenn solche Modelle auch noch durch Hartz4 "gefüttert" werden, indem die Menschen in diese Systeme gezwungen werden, dann stimmt etwas im System nicht mehr. Solche Modelle gehen ja gerade bei Alleinverdienern auch auf die Kosten der Allgemeinheit, wenn der Arbeiter noch aufstocken muss. Wir alle finanzieren dann Gewinne durch unsere Steuern. Stichwort "Kombilohn". Mir aber widerstrebt der Gedanke diversen Multimilliardenkonzernen mit meinen Steuern die Gewinne aufzuhübschen.

Zu Hartz4:

Das System hat das Problem, dass es für die Empfänger umso profitabler ist, je mehr Personen bedürftig sind. Für einen Alleinstehenden, der 30 Jahre bei Opel war und einbezahlt hat ist es hochgradig ungerecht. Noch mehr, wenn er sich in der Zeit 50 oder 100k angespart hat. Oder wenn er mit seiner Freundin zusammen wohnt, die ihm dann zwar durchfüttern soll ("Bedarfsgemeinschaft"), selbst aber weiter Stkl.1 hat.

Das dreht sich aber sobald jemand "unvermittelbar" ist und mehrere Kinder hat. In Düsseldorf oder München entspricht Hartz4 dann, durch die Miete, die das Amt ja zahlt, bei 2 Kondern einem Einkomnen von 2.500 Euro Netto im Monat. Ein Alleinverdiener müsste da schon 15 Euro in der Stunde bekomme zzgl. Kindergeld, damit es sich überhaupt "lohnt" zu arbeiten.

Ich denke man muss in dem Zusammenhang einfach die unterschiedlichen Szenarien bewerten. Die Trickserein von Zuwanderern, Scheinjobs auf 450 Euro anzugeben und dann nach einer Übergangsfrist von Hartz4 zu leben und vorher aufzustocken, oft noch in Verbindung mit gefälschten Geburtsurkunden, habe ich oben bewusst nicht erwähnt.

Man nimmt das als Normalbürger gar nicht so wahr. Mir fiel es erst auf, als ein Bekannter vor einigen Jahren mal in diese Mühle geraten ist. Was der alles für Theater hatte. Bei ihm ging es sogar soweit, dass das Amt die Kontoauszüge seiner Eltern einfordern wollte obwohl er schon Mitte 30 war und nicht mehr Zuhause lebte. Dann wollten sie an die Freunde, wollten ihn in Billigjobs stecken usw., usw..

Ich habe das mitbekommen, weil er sich selbstständig machen wollte und keinen Steuerberater fand. Da habe ich ihm meinen vermittelt und der hat es übernommen, weil ich ihn ewig bearbeitet hatte. Mein StB hat mit damals dann den ganzen Wahnsinn des Systems erklärt mit dem Zusatz, dass ein normal denkender StB gar nicht so bekloppt sein kann solche Mandate anzunehmen. Mein Kumpel betreibt mittlerweile seit 4 oder 5 Jahren seinen Handwerksbetrieb, hat mit dem Verein nichts mehr am Hut und verdient, soweit ich weiss, halbwegs ordentliches Geld.

Über die Story dahinter könnte man aber ein Buch schreiben. Das schönste Kapitel wäre da noch der "Berater" den das Amt meinem Kumpel aufs Auge gedrückt hatte und der von Handwerk und Steuern gar keine Ahnung hatte, aber auf Honorarbasis von unseren Steuergeldern durch die Lande fährt und Existenzgründer betreuen soll. Kein Fachmann von der Innung oder so, einfach ein Freiberufler der das zum Geschäftsmodell gemacht hat, dem der "Kunde" aber prinzipiell völlig egal war.

MMn. gehört das System völlig überarbeitet. Auf der einen Seite muss eine klare Versicherungsleistung für langjährige Einzahler in die AV stehen, auch mit Vermögensschutz, auf der anderen Seite halt so etwas wie früher die Sozialhilfe für Personen, die niemals ins System eingezahlt haben.

Ich bin auch für eine Mindestrente. Wer 30 oder 40 Jahre einbezahlt muss am Ende deutlich mehr als die Grundsicherung haben. Hier droht durch den Niedriglohnsektor in 20-30 Jahren eine Welle von Menschen, die sich ihre Beiträge im Grunde hätten sparen können, da es rechnerisch völlig egal sein wird, ob sie Rente oder Grundsicherung bekommen.

Ich bin ja politisch mit Snape selten auf einer Linie, aber hier schon. Es bedarf in diesem System einer vollumfänglichen Reform.

Schaut man sich die Historie von "Hartz4" an, dann ist oft Peter Hartz der Gescholtene. Historisch ist das aber nicht ganz korrekt. Ausgearbeitet und "vorgeschrieben" wurde es von der Bertelsmannstiftung, DEM neoliberalen Thinktank in Deutschland. Im Nachhinein könnte man auch sagen, dass sich Schröder von der Großindustrie kaufen ließ.

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Reform auch mal auf ihre tatsächliche Wirkung im Nachhinein analysiert und kam zu dem Ergebnis, dass sie zwar Ostdeutschland half, einfach weil man Kosten des Staates senken konnte, im Westen aber nahezu kein Effekt vorhanden war.

Langfristig stellt sie Deutschland sogar vor Probleme. Ein US-Institut sieht Deutschland zur Zeit wegen fehlender Binnenkaufkraft und der zu starken Konzentration auf den Export, was eine direkte Folge dieser Politik ist, für den Fall einer weltweiten Rezession diesmal sehr schlecht aufgestellt.

Was auch historisch falsch dargestellt wird ist die "Leistung" Schröders. Der Zufall wollte es so, dass die Hartz Reformen genau zu Ende der geplatzten Dotcomblase eingeführt wurden und ein großer Teil der "Erfolge" ganz einfach in eine Phase einer sich erholenden Konjunktur fiel. Zumal man die mit der Reform veränderte Berechnungsmethode der Arbeitslosenzahl auch noch beachtet werden muss. Heutzutage wird dort ja jede mögliche Person aus der Statistik herausgerechnet. Vergleicht man heutige Statistiken mit welchen aus den 80ern, dann hätte man nach damaliger Berechnung sicher 1 Mio zusätzliche Arbeitslose in der Statistik. Einfach schon, weil damals lange AG und Arbeitslosenhilfe bezahlt wurden und Hartzer heute sogut wie nicht mehr einfließen.