Zitat:
Zitat von jimih1981
Youtube wird zwar nicht viel blechen müssen aber es wird ein Präzedenzfall geschaffen. Der Junge hat nen sehr guten Anwalt. Übrigens ist das nur möglich weil es eine Iniative für die Meinungsfreiheit gibt die Spenden bekommt. Im Endeffekt testet man wie hoch der Widerstand ist und viele Leute die durchaus ne größere Reichweite haben haben über die Löschung des Kanals ein Video gemacht.
|
STATEMENT zur Kanallöschung mit Joachim Steinhöfel
ab 10:30 geht es um Schadenersatz
https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/aktuelles/
Fall 15: Niklas Lotz (neverforgetniki) / You Tube (Google Ireland Ltd.)
Update: YouTube hat den Kanal vor Ablauf der von uns gesetzen Frist am 22.08.2019 gegen 13:00 Uhr wiederhergestellt.
YouTube hat mit einem pauschalen und auch insofern rechtswidrigen Hinweis den mit knapp 100.000 Followern sehr reichweitenstarken Kanal “neverforgetniki” gelöscht. Es gab vorher keinerlei Verwarnungen o.ä. Alle Beiträge auf dem Kanal, die uns bekannt sind, sind sachlich und bewegen sich im Rahmen der von Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit. Wir haben YouTube eine Frist zur Wiederherstellung des Kanals bis zum 22.08.2018, 18.00 Uhr, gesetzt. Erfolgt dies nicht fristgerecht, leiten wir gerichtliche Schritte ein. Zuständig wäre das Landgericht Ulm und als Berufungsinstanz das OLG Stuttgart.
FREE-SPEECH 21. AUGUST 2019