Zitat:
Zitat von Abwehrtitan
Falsch, im Amt ist, geschäftsführend ohne Kabinett, tolle Sache!, Kemmerich, trotz Rücktritts, bis zum Zeitpunkt von Neuwahlen. Ramelow ist abgewählt.
Hallo, es waren Neuwahlen, RRG wurde abgewählt, Kemmerich wurde demokratisch zum Ministerpräsidenten gewählt. Ramelow ist grad nix, vor allem aber kein Ministerpräsident, höchtens ist er jemand der einen beleidigten Eindruck macht.
Geschäftsführer eines maroden Thüringer Landtags ist Herr Kemmerich, zur Berufsausübung kann man ihn nun nicht zwingen, die Geschäfte hätte er aber zu führen, und niemand anderer, sonst könnten wir Joe Kaeser bitten. Eine witzige Situation.
Fragen bitte an die Verfassungsrechtler hier.
Selbst Wikipedia :
https://de.wikipedia.org/wiki/Th%C3%...pr%C3%A4sident
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Ich spreche davon, dass der Fehler von Ramelow war, überhaupt eine Wahl anzusetzen.
Ohne den Affentanz wäre er noch geschäftsführend im Amt geblieben.
Und das ist für mich purer Narissmus sich einer Wahl zu stellen, in der man offensichtlich keine Mehrheit hat.
JETZT ist es natürlich der FDP Fuzzi. Der könnte aber auch bis zum Ende der Legislaturperiode weitermachen.
Neuwahlen dürften doch schon daran scheitern, dass viele Hinterbänkler von CDU und FDP angst um ihr Mandat haben.
Da geht es ja nicht nur um den Verlust von Diäten, zum Teil ja auch von Pensionsansprüchen.