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Zitat von Abwehrtitan
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Abwehrtitan, was soll der Quatsch?
In Deinem Bild-Artikel heißt es :
Ballweg betonte, dass die Demonstration am Samstag friedlich ablaufen solle. „Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen, gehören nicht zu uns.“
Hier demonstrieren nicht die Typen, die beim G20-Gipfel und die bei der Eröffnung der EZB für zweistellige Millionenschäden und hunderte von verletzten Polizisten gesorgt haben. Genau bei diesen Demonstrationen war es doch abzusehen, dass es zu brutaler Gewalt gegen Polizisten kommt.
Aber es ist schon so: Wenn BLM demonstriert, dann können die ungestraft gegen Hygienevorschriften verstoßen. Das interessiert die regierenden Politiker und die Polizei nicht die Bohne. Zudem werden die Verstöße von der Mainstream-Presse eher wohlwollend kommentiert.
Andersherum verbietet die Berliner Innensenator die Demonstration, weil ihm die Absicht nicht passt. Das ist natürlich laut Verfassungsrechtler Murswiek glatt verfassungswidrig.
Soweit sind wir schon gekommen: Passt die Absicht der Demonstranten den Politikern und der Mainstream-Presse, dann werden Demonstrationen erlaubt, ansonsten wird es eng.
Dazu auch folgender Abschnitt aus Deinem Bild-Artikel:
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hingegen hatte in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ gesagt: „Was ich sehr schwierig fand und was hier, glaube ich, das große Problem war, dass bei der Begründung der Ablehnung der Demonstration die Absicht der Demonstranten mit in die Argumentation einbezogen worden ist. Und das geht natürlich nicht“.
Ich gehe davon aus, dass selbst bei kleineren Verstößen die Polizei die Demonstration auflösen wird. Bei BLM ist die Polizei selbstverständlich nicht eingeschritten.
Oder mit anderen Worten: Alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher (siehe auch George Orwell ...)