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Zitat von alba
Jetzt böte sich mir an, zu beklagen, dass wir unsere Soligroschen lieber verprassen hätten sollen. Ich tus aber nicht.
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Soli ist eigentlich auch der falsche Begriff, wenn man sich die Entstehungsgeschichte ansieht "Eine Neubewertung der finanzpolitischen Handlungsalternativen ist deshalb unumgänglich. Mehrbelastungen ergeben sich nicht nur aus dem Konflikt am Golf, der auch nach seinem Ende finanzielle Anforderungen mit sich bringen wird. Finanzielle Mittel werden auch für die Unterstützung der Länder in Mittel-, Ost- und Südosteuropa auf dem Weg zur Marktwirtschaft und Demokratie benötigt. Hinzu kommen zusätzliche, früher nicht absehbare Aufgaben in den neuen Bundesländern, die sich aus externen Entwicklungen, insbesondere aus dem Zusammenbruch der früheren RGW-Absatzmärkte, ergeben."
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/12/002/1200220.pdf
"Das von der Treuhand verwaltete Volksvermögen bezifferte der damalige Treuhandchef Detlev Karsten Rohwedder auf etwa 600 Milliarden DM. Die Einnahmen der Treuhand beliefen sich bis Ende 1994 auf 60 Milliarden DM. Die Ausgaben dieses Kombinats zur Abschaffung der Kombinate lagen bei 300 Milliarden DM. Die Treuhand war so gerechnet eine gewaltige Fehlinvestition."
https://www.fr.de/politik/kriminelle...-11259302.html
Was sich jetzt anböte, wäre u.a. die längst überfällige Umstellung der Beamtenpensionen inkl. Bundestags- und Landtagsabgeordneter etc. auf die normale Rentenversicherung. Bei Berufsfeuerwehr, Polizei und anderen dann mit entsprechenden Ausgleichszahlungen, damit die dortigen niedrigen Einkommen nicht noch weiter absinken.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/so...0-000173654740
"Im Schnitt entsprechen die Pensionslasten einem Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung der Länder. Zusammengerechnet ergeben die Verpflichtungen von Bund und Ländern für die kommenden 40 Jahre Ende 2019 rund zwei Billionen Euro - das entspricht rund 60 Prozent der jährlichen deutschen Wirtschaftsleistung."
Das sind 50 Mrd Euro pro Jahr...