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AW: Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)
Das Corona - Theater eröffnet heute unser "neues Deutschland"
Nun ist er also da, der Tag, der unsere Grundrechte weiter einschränken wird, der unsere Freiheiten im Leben klar begrenzen soll und der für drakonische Strafen (bis zu 5 Jahren Haft, kann jeder selbst nachlesen) bei Fehltritten sorgen könnte. Denn so steht es dann geschrieben, so wird es verabschiedet.
Dass sich die Landesregierungen und ihre Fürsten sich applaudierend ebenso entmachten lassen steht dabei genauso fest, hier bleibt für mich nur noch Kopfschütteln. Der Föderalismus, das Gleichgewicht zu unsinnigen Entscheidungen aus dem Kanzleramt "wird abgeschafft". Wie weit muss die Moral der Politiker doch schon gesunken sein?
Wer stimmt "meiner Meinung" nach für den Antrag der Raute und den ausarbeitenden Personal:
- CDU/CSU: na klar
- SPD: logo, sind ja Regierungspartei, und Scholz mag keinen Ärger mehr
- Die Grünen: ja. Sind die nicht in der Opposition, wenigstens heute noch (sehen sich ja schon als Wahlsieger, wenn man Özdemir gestern bei Lanz verfolgt hat)?
Die restliche Oppositionsparteien werden wohl dagegen stimmen.
Die Grünen werden also vermutlich ein "ja" abgeben. Da stellen sich doch viele Fragen auf. Nun muss man aber eins wissen, die Grünen sehen sich ja schon als Regierungspartei ab Oktober 2021 (so wird es ja auch vermutlich kommen, in welcher Zusammensetzung auch immer). Also wird "ihren kommenden Machtspielen" natürlich auch mit dieser Abstimmung heute der Weg für die Zukunft in Deutschland bereitet.
Ein brisantes Thema ist natürlich auch in diesem Spiel die Kanzlerkandidatin der Grünen, Frau Annalena Baerbock. Denn wenn sie auch nie ein Regierungsamt vom Bürgermeister bis zu irgend einem Minister geführt hat, so ist sie an anderer Stelle in einer ganz gefährlichen Position aktiv. Frau Baerbock ist Mitglied des "Forum of Young Global Leaders", der von Klaus Schwab, wer hätte es gedacht, ins Leben gerufen wurde. Ich will da nicht mehr an irgendeinen Zufall glauben..... sorry!
Nochmals kurz zur Abstimmung heute und deren weiteren Folgen:
Freie Wähler und FDP haben den Bürgern / Wählern ja versprochen, sie werden nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht gehen und werden die Rechte der Bürger einklagen. "Meine Einschätzung", können sie sich schenken, jeder weiß inzwischen, wer auf dem obersten Richtersitz sitzt im Moment..... ein klar strukturierter, platzierter Mann, der das dann schon "richten" wird!
Ach ja, der Bundesrat, was wurde in diesem Spiel wohl aus dem Bundesrat, dem Ort, an dem man 66% benötigt hätte an Zustimmung?
Auch schon abgeschafft? Ich weiß es nicht!
Wir beerdigen unser Land heute wieder ein Stück. "Armes Deutschland"!
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„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“ - Hoffmann von Fallersleben!
Geändert von Frei statt Bayern (21.04.2021 um 07:16 Uhr)
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