Einzelnen Beitrag anzeigen
  #26  
Alt 23.08.2021, 13:08
TSV_Christian TSV_Christian ist offline
registrierter Besucher
Foren-Stammgast 500
 
Registriert seit: 23.10.2008
Alter: 46
Beiträge: 864
TSV_Christian ist ein angenehmer und geschätzter Diskussionspartner (Renommeepunkte mindestens +150)TSV_Christian ist ein angenehmer und geschätzter Diskussionspartner (Renommeepunkte mindestens +150)
AW: Coronavirus - Situation im Kreis Krefeld

Klar, die Gemeinde kann auch drüber hinaus gehen. Aber da hat das Land NRW in die eigene Verordnung wieder geschrieben: Wenn die Gemeinden eine Verschärfung durch eine Allgemeinverfügung einbringen wollen, dann geht das nur in Absprache mit dem zuständigen Ministerium. Die Alleingänge sollen eben möglichst doch unterbleiben.

Meine Aussage bezog sich also lediglich auf die NRW-Verordnung, die das nicht mehr vorsieht. Eine "gute" Gemeinde (also z.B. nicht Köln mit Frau Reker) stellt sich aber nicht über die Landesregierung...
Mit Zitat antworten