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Alt 26.01.2022, 16:08
Corrrd Corrrd ist offline
Berthold Brecht hat recht
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Corrrd ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt (Renommeepunkte ungefähr beim Startwert +20)
AW: Vereinsausschlussverfahren für ungeimpfte Mitglieder

Ich frage mich, ob der Impfstatus nur ein vorgeschobener Grund für den angepeilten Vereinsausschluss ist. Natürlich kann ich mir vorstellen, dass man sich über das Thema Impfen in die Wolle bekommt. Aber darauf einen Ausschluss zu stützen?

Ich bin kein Jurist aber immerhin Steuerrechtler und kann aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen herleiten, dass der Impfstatus allein keinen Ausschluss rechtfertigt. Wie hier schon mehrfach beschrieben, spielt er keine Rolle, da aufgrund der 2G(+)-Regeln die ungeimpften Mitglieder ohnehin keinen Zutritt zur Halle haben und sie deshalb keine Gefahr darstellen. Sollte die öffentlichen Auflagen nicht reichen, hat der Verein das Recht, sein Hausrecht entsprechend auszustatten - diskriminierungsfrei, versteht sich. Der geringste Rechtseingriff, der dem Verein möglich ist, um die Gefahr abzuwenden, muss er anwenden, um zum Ziel zu kommen.
Hier gilt es angemessen zu reagieren und nicht mit den berühmten Kanonen auf die Spatzen zu schießen.

Man müsste den Fall schon weiterspinnen wie z. B. "Ungeimpfter verschafft sich wiederholt gewaltsam Zutritt zur Halle und hustet absichtlich andere Leute an".
In diesem Fall kann man anfangen, über einen Ausschluss in Verbindung mit dem Impfstatus nachzudenken, wobei der gespinnte Sachverhalt auch ohne Corona von einem (dann Grippe-)Geimpften Huster ggf. zum Ausschluss führen könnte.

Spekulationen über die Satzung des Vereins führen hier vermutlich auch nicht weiter. Aufgrund der Gemeinnützigkeits-Vorschriften sind die eh alle mehr oder weniger gleich.

Mir ist der erste Beitrag von franz_tt für eine rechtliche Würdigung auch zu knapp. Ich kann die ganzen User verstehen, die seine Kanonade auf die Spatzen empört hat.
Die (von Angepisstheit geprägte) spätere Ergänzung durch franz_tt macht mir beinahe Angst: Sollen tatsächlich Leute ausgeschlossen werden, die gar nichts gemacht haben? Das könnte ich mir nicht einmal vorstellen, wenn es sich um einen reinen Lungenkrankheits-Rekonvaleszenten-Sportverein handeln würde.
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Der große Sport beginnt da, wo er schon längst aufgehört hat, gesund zu sein. (Brecht)
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