[Danielson]

Zitat von Abwehrtitan

Ich fordere einen Leitfaden für freie Meinungsäußerung, das kann man ja nun scheinbar nicht jedem selbst überlassen, oder?

Was ist eine Meinung, was nicht?

Ein Rätsel unserer Zeit!
Menschen wissen nicht mehr was eine Meinung ist.

Es ist bekannt, welche Behauptungen öffentlich nicht geäußert werden dürfen, ohne juristisch dafür belangt zu werden. So mysteriös ist das nicht. Im Prozess wird der Sachverhalt geprüft.

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihm laut Anklage vom Mai dieses Jahres vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang mit kritischen Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden zu Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben.

Außerdem habe Bhakdi, der Professor für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene in Mainz war, in einer Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung am 24. September 2021 in Kiel die Zulassung von Covid-19-Impfstoffen in Verbindung mit einem „Endziel“ gebracht, so die Anklage. Er habe von einem zweiten Holocaust gesprochen. Dadurch sei das Schicksal von Jüdinnen und Juden unter der NS-Herrschaft verharmlost worden.

https://www.rnd.de/panorama/ploen-im...VH67FFTDM.html