[Frei statt Bayern]

Kann er dich erinnern oder nicht?

+++ Scholz muss LNG-Geschäfte vollumfänglich aufklären! +++

Medienberichten nach wurde die Auftragsvergabe zum Betrieb von LNG-Terminals in der Ostsee von Bundeskanzler Scholz persönlich gesteuert und von der Koalition abgesegnet, ohne dass eine Prüfung der beteiligten Gesellschafter oder des eigens zu diesem Zwecke gegründeten Unternehmens stattgefunden hätte. Unter anderem steht der Verdacht im Raum, dass die Gelder zur Finanzierung, die von den Geschäftsführern in Aussicht gestellt wurden, gar nicht bereitstanden.

Erst zerstört Scholz, gemeinsam mit der Ampel, die Energieversorgung Deutschlands mutwillig, dann beauftragt er ein dubioses Unternehmen mit deren Rettung. Die Auswahl einer neugegründeten Gesellschaft zum Betrieb von LNG-Terminals in der Ostsee wirft entsprechend viele Fragen auf.

Unter anderem die, warum es für ein solch hohes Auftragsvolumen keine Ausschreibung der Bundesregierung gab, wieso Scholz persönlich mindestens ein heimliches Treffen veranstaltete, warum das Unternehmen trotz fehlender Prüfung von der Ampelkoalition beauftragt wurde, und wieso ausgerechnet die Warburg-Bank genutzt wird, um Geschäfte im Rahmen des LNG-Vertrages abzuwickeln.

Insbesondere im Hinblick auf weiterhin ungeklärte Fragen bezüglich seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal täte Olaf Scholz gut daran, die jetzt aufgetretenen Ungereimtheiten schnellstmöglich und vor allem transparent aufzuklären. Dr. Alice Weidel