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Zitat von Ex-Leichtathlet
Genau deshalb schaue ich ganz genau hin, ob und inwieweit wir in Richtung eines totalitären Staates abdriften.
Ich denke, es geht schleichend und in ganz kleinen Schritten in diese Richtung.
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Wir sind weit entfernt von einem totalitären Staatswesen, in dem Entscheidungen der Regierung nicht mehr in Frage gestellt werden. Das passiert in Deutschland täglich. Die politischen Parteien streiten heftig darüber, welche Wege die richtigen sind - in totalitären Staaten gibt es diesen Dauerstreit nicht. Viele sind diesen hier auch überdrüssig und wünschen sich ein einfacheres Staatswesen.
So gibt es in Ungarn und Serbien weniger öffentlichen Streit als in Deutschland darüber, ob die Entscheidungen der dortigen Regierungen richtig sind. Da die Regierungen dort die Medien kontrollieren. Nicht in der drastischen Weise wie in "1984", wo eine anonyme Regierung allein das Sagen hat. Aber die Aussichten darauf, dass oppositionelle Parteien in den osteuropäischen Staaten an die Macht kommen, sind gering, weil sich diese in den Medion kaum Gehör schaffen können. Von dieser Kontrolle der Medien durch staatliche Organisationen sind wir sehr weit entfernt.
Neben der permanenten Propaganda der Regierung, die nicht hinterfragt werden darf, ist ein Kennzeichen von Orwells "1984" die Geschichtsfälschung. In Russland findest man das wieder, wenn Stalin als Führer verehrt wird, der das Land von den Nazis befreit hat - und seine Verbrechen, die denen der Nazis mitunter glichen, nicht mehr thematisiert werden.
In Polen wurde 2018 ein Gesetz erlassen, nach dem man bestraft wird, wenn man der polnischen Nation eine Mitverantwortung für den Holocaust zuschreibt. Der Präsident der Republika Srpska in Bosnien-Herzegowina, Milorad Dodik, bestreitet, dass ein Völkermord in Srebrenica 1995 stattgefunden habe. Und nach Erdogan gab es nie ein Völkermord im Osmanischen Reich an die Armenier.
Es ist die AfD, die diese Art von Geschichtsvergessenheit und Leugnung von nationalsozialistischen Verbrechen in Deutschland zum Programm machen würde, wenn sie tatsächlich an die Macht käme. Darauf deutet nicht nur Gaulands Behauptung hin, dass der Nationalsozialismus ein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte sei, sondern auch Höckes Forderung nach einer "180-Grad-Wende" im Bezug auf die deutsche Erinnerungskultur nach 1945.
Man kann der Ampel-Regierung derzeit viel nachsagen und vorwerfen, aber dass sie einen totalitären Staat nach dem Muster von "1984" errichten könnte - mit Verlaub -, da traut man ihr aber ausnahmsweise mal verdammt viel politik-handwerkliches Geschick zu.