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Zitat von Glücksball
Ach so, dann haben die Streitenden sich rein zufällig schnell auf den Atomausstiegskompromiss geeinigt, nachdem Scholz von der Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht hat! Dann würde ich eben anregen, es darauf ankommen zu lassen, und diesen "Zufall" noch etwas häufiger zu triggern...  |
Hier seht es noch mal ausführlich was die Richtlinienkompetenz beinhaltet:
https://www.tagesschau.de/inland/ric...etenz-101.html
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Zitat von Glücksball
Nee, die Frau Brehse sagt etwas zur Kindergrundsicherung. Sie lässt daran kein gutes Haar, insbesondere an den verwaltungstechnischen Maßnahmen. Das ist praktisch die Gegenposition zu Lindners (für sein Vorhaben äußerst opportunen) Optimismus.
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Frau Breher kritisiert aber auch die Familienministerin und stellt sie als ziemlich ahnungslos hin. Sie spricht sich übrigens auch für eine Bündelung der Leistungen aus, die Kritik ist mehr die Umsetzung als die Sache.
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Zitat von Glücksball
Das kommt ganz darauf an, was man wie besteuert. Und was man den Reichen durchgehen lässt (z. B. anerkannt gemeinnützige Stiftungen, die zu 99% nur Geld steuerfrei an die Begünstigten ausschütten (u. v. m.)). Man muss sich weder selbst für hilflos erklären, noch in vorauseilendem Gehorsam dem Kapital alle Wünsche von den Augen ablesen.
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Da bin ich ganz deiner Meinung. Geld was an privat ausgeschüttet wird, sollte entsprechend versteuert werden. Dahingegen sollte Geld das im Unternehmen verbleibt (also z.B. bei der Erbschaft), nicht abgeschöpft werden.
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Zitat von Glücksball
Weil wir den größten Teil des Produktivitätszuwachses einfach in Richtung Großkapital abfließen lassen. Dann streitet man sich über die Krümel, die übrig bleiben und instrumentalisiert schlechte Zustände in anderen Ländern.
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Ich habe absolut nichts dagegen große Gewinnen die privatisiert werden, entsprechend zu besteuern. Da das aber weltweit kaum gelingt, hat es den Anschein, dass das nicht so einfach ist.