Zitat:
Zitat von Ex-Leichtathlet
Mittlerweile hat sich dann doch Frau Faeser gemeldet:
https://www.welt.de/politik/deutschl....html#Comments
Im Artikel heißt es:
"Aber die rote Linie ist: Es gibt null Toleranz für antisemitische und israelfeindliche Hetze, es gibt null Toleranz für Gewalt. Wir tolerieren nicht, dass ein islamischer Gottesstaat auf unseren Straßen propagiert wird", sagte Faeser.
Weiterhin heißt es:
"Faeser sagte: "Diese Linie muss unser Rechtsstaat konsequent durchsetzen: mit Versammlungsverboten, wenn antisemitische und islamistische Hetze droht, und hartem polizeilichen Einschreiten.""
Von einem hartem polizeilichen Einschreiten habe ich aber nichts mitbekommen (es waren ja auch schließlich keine wehrlosen Rentner).
Es wird wieder scharf verurteilt, aber wirkliche Maßnahmen gegen die Teilnehmer werden wohl eher nicht eingeleitet.
Alles dann wohl wieder nur heiße Luft.
Aber wenigstens merken immer Menschen, welche Gefahr wir ins Land geholt haben und sogar verhätschelt haben. |
Natürlich alles heiße Luft, weil:
Erstens sich alle "Altparteien" für 2025 eine Koalition mit den Grünen offen halten wollen.
Zweitens die mächtigen "Wirtschaftsräte" immer noch von einem dauerhaften Arbeitgebermarkt träumen und rein holen wollen was geht.
Drittens ist die ganze Zuwanderung in die Sozialsystene zumindest zahlentechnisch ein riesiges Programm zur Verschleierung der Rezession. Discounter, Großvermieter und andere in den entsprechenden, abgeranzten Vierteln kommen vor Lachen nicht mehr in den Schlaf.
Während Bauträger in guten Vierteln reihenweise Probleme bekommen will die LEG 'bis ans Maximum" die Mieten erhöhen und Vonovia hat für jede Wohnung eine "Liste an Bewerbern".
Vor 2014 standen diese Viertel in der Diskussion, ob man sie abreißen kann.
Es geht um Macht und Geld verbunden mit der naiven Hoffnung, dass das alles schon irgendwie gut geht.