[radeberger]

Zitat von Kyuss

Immer abwechselnd:

-Das stimmt nicht
-Davon hab ich nichst gewusst
-Ist doch alles schon bekannt gewesne

wie es gerade zum Vernebeln, Verharmlosen und Relativieren in den Kram passt.

Und jeder der pro freiheitliche Demokratie einsteht ist "linksgrün versifft"

Gutes Format um mit solchen Leuten zu reden gab es in Deutschland schonmal , in Nürnberg !

https://www.focus.de/politik/deutsch...259703580.html

Das geht ja schon die ganze Zeit darum, daß Faeser den Verfassungsschutz für sich instrumentalisiert und das ist alles andere als demokratisch. Bisher hat man aber noch zu viel Respekt vor dem Bürger, als daß man das durchziehen könnte, zumal die Beweise doch recht dürftig sind, um das Wort extremistisch zu verwenden, es geht viel mehr darum vom eigenen Versagen ab zu lenken

Eigentlich wollten Verfassungsschützer neues Gutachten zur AfD längst fertig haben

Eigentlich sah der Zeitplan vor, dass die Verfassungsschützer ihr neues Gutachten schon fertig haben sollten. Eine entsprechende interne Absprache wurde nach SZ-Informationen im vergangenen Mai von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) und dessen Stellvertreter Sinan Selen abgesegnet, wobei sich Haldenwang auch bei seinen Mitarbeitern bedankte. Im Bundesamt ist ein eigenes *Koordinierungsteam* mit der Bearbeitung der AfD befasst. Unter Haldenwang ist die entsprechende Abteilung für Rechtsextremismus in den vergangenen Jahren stark vergrößert worden.

Man findet halt nichts rechtlich Relevantes, um ein Verbot zu rechtfertigen, aber bald reicht ja eine Vermutung schon aus ... wenn es die FDP nur nicht gäbe, Macht und Ohnmacht liegen hier dicht bei einander