Zitat:
Zitat von JanMove
Ja richtig, die Protagonisten werden zwar andere sein, aber sie werden gelernt haben, genau gleich oder ähnlich zu verfahren.
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Es geht mir nicht um ein Tribunal das diese Protagonisten anklagt. Zum einen müssen wir an den Schwächen unseres föderalen Systems arbeiten. Sowohl bei der technischen Ausstattung (Digitalisierung), kommunen- / ländergreifenden Zusammenarbeit, als auch beim Sichern oder Einschränken von Grundrechten. Zum anderen muss man sich Gedanken machen, wie unser extrem von weltumspannenden Lieferketten abhängiges Wirtschafts- und Versorgungssystem resilienter gemacht werden kann. Das betrifft nicht nur Pandemien sondern alle Arten von internationalen Krisen wie Kriegen, Katastrophen, diplomatischen Spannungen, Wirtschaftskrisen, usw.
Es muss ausgeschlossen werden, dass ein nicht in der Verfassung definiertes Organ (die Ministerpräsidentenkonferenz) de fakto die Macht an sich reißt und das Parlament entmachtet. Genau wie wir vor kurzem die Diskussion hatten, ob wir die Richter des Bundesverfassungsgerichts gegen Abberufen schützen sollten, benötigen wir es auch für das Parlament.
Wie müssen auch definieren bei welcher Evidenz hinsichtlich Wirksamkeit und Nebenwirkungen einer Impfung man eine Impfpflicht anordnen darf bzw. Repressionen gegen Ungeimpfte erheben darf.
Grundrechteinschränkungen sollten nicht mehr die Spielwiese von Landesfürsten sein, sondern bundeseinheitlich festgelegt werden. Das bedeutet nicht, dass die Maßnahmen bei unterschiedlichen Gegebenheiten überall gleich sind. Aber freidrehenden Landesfürsten, die mehr damit beschäftig waren sich selbst zu inszenieren als das Problem zu bekämpfen, sollten enge Grenzen gesetzt sein.
Wer gerade den Auftritt von Hendrik Streeck bei Markus Lanz gesehen hat, konnte erfahren, dass auch er die Darstellung von Politik und Medien als sehr einseitig erfahren hat. Die wissenschaftliche Bewertung war nicht so eindeutig, wie es versucht wurde darzustellen.
Als ziemlich alarmierend empfinde die reflexartige Verunglimpfung von Menschen die ein Aufarbeitung fordern, wie man sie gerade von Göring-Eckardt bei Lanz erleben konnte. Sofort werden diese in die rechte Ecke gestellt. Auch umfangreiche Schwärzungen von Berichten des RKI erschrecken welches Demokratieverständnis sich in der Politik breit gemacht hat.