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Zitat von Glücksball
Da ein Call mit allen Mitgliedern der Länderregierungen arg unhandlich wird, blieb es bei der MPK. Daran kann ich nichts Skandalöses erkennen. Schon gar keine "Ermächtigung" oder ähnliches.
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Es ging hier um eine Einschränkung der Grundrechte in bisher ungekannter Größenordnung seit 1945. Das geht weit über die Kompetenz von Ministerpräsidenten hinaus. Diese müsste vom Bundestag beschlossen werden.
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Zitat von Glücksball
Wer aber wahnsinnig empört ist, dass in so einer Krisensituation Maßnahmen schnell ergriffen wurden, der soll sich mal überlegen, was bei einer weiteren Pandemie passieren würde, bei der ggf. die Letalität des Erregers deutlich höher ist. Sollen da Politiker dann zögern und zaudern und nur aufgrund von bis ins Letzte ergründeten wissenschaftlichen Erkenntnissen handeln?
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Genau deshalb sollte man das nicht erst dann festlegen, wenn diese Pandemie vor der Türe steht. Welche Voraussetzung müssen z.B. erfüllt sein, damit man eine Impfpflicht anordnen darf. Unter welchen Bedingungen darf man Menschen die nicht geimpft sind ausschließen. Ich finde das sehr wichtige Fragen. Viel zu wichtig, als dass man das Menschen überlassen sollte, die sich gerade in Talkshows profilieren wollen.
Sehr irritiert war ich gestern bei Markus Lanz vom Einwurf von Nikolaus Blome, dass es schließlich auch eine Masern Impfflicht gibt. Ist das schlicht Populismus oder hat er wirklich den Unterschied nicht verstanden?