[JanMove]

Zitat von noppennorbert

So funktioniert das eben mit den Verkürzungen und Vereinfachungen. Es stimmt nicht viel an Deinem Beitrag.
Wer wissen möchte, in welchem Zusammenhang Kretschmann von „Aasgeiern der Pandemie“ sprach, bitteschön:...

Ja sorry, das mit Kretschmann stimmt, jedoch fanden andere Politiker diesen Ausdruck so geil, dass sie ihn gleich übernommen haben und beispielsweise auf die AfD Politiker im Parlament oder allgemein auf Impf- bzw. Massnahmenkritiker angewendet haben.

Zitat von noppennorbert

An Gutachten kenne ich eines zur Durchsetzbarkeit einer Impfpflicht. Da wäre Dein Schluss skurril. Worauf Du Dich ansonsten beziehst, weiß ich nicht.

Ja, es wurde dieses "Gefälligkeitsgutachten" in Auftrag gegeben mit dem klaren Ziel zu überprüfen, ob und wie Impfunwillige fnanziell ruiniert werden können. Dem entsprechend ist dieses völlig neutrale und objektive Gutachten auch ausgefallen. Aus dem Gutachten:
Es bietet sich an, dass sich der Normgeber bei der Ausgestaltung des Bußgeldrahmens an den bestehenden Regelungen des Infektionsschutzrechts orientiert: Nach § 73 Abs. 1 Nr. 24, Abs. 2 IfSG können Verstöße gegen Impfpflichten nach § 20 Abs. 6 und 7 IfSG i.V.m. den jeweiligen Rechtsverordnungen mit einer Geldbuße bis zu 25.000,00 € geahndet werden. (…)

Zu berücksichtigen ist, dass die fortgesetzte Weigerung sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, je nach gesetzlicher Ausgestaltung und unter Berücksichtigung des Tatbegriffs ggf. als erneuter Verstoß gegen die allgemeine Impfpflicht auch erneut bebußt werden kann (z.B. bei Auffrischimpfungen).

Zudem können neben oder alternativ zu einem Bußgeldverfahren auch Zwangsgelder angeordnet werden. Es ist also nicht zu befürchten, dass sich ein nicht impfwilliger Impfpflichtiger durch einmalige Zahlung eines Bußgeldes von seiner Impfverpflichtung dauerhaft freikaufen kann.
...

Für Verstöße gegen Impfpflichten nach § 20 IfSG, also auch für Verstöße gegen die Regelungen zur Masernimpfpflicht (§ 20 Abs. 8 bis 12 IfSG), enthält § 74 Abs. 1 IfSG auch eine Strafvorschrift. Wird vorsätzlich gegen eine die Masernimpfpflicht betreffende Regelung verstoßen und werden dadurch Krankheitserreger verbreitet, so erfüllt dies den Straftatbestand des § 74 Abs. 1 IfSG, was mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren sanktioniert werden kann. Ob ein entsprechender Straftatbestand auch für Verstöße gegen eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19 aufgenommen werden soll, obliegt der Entscheidung des Normgebers
...
Verstößt eine impfpflichtige Person gegen eine allgemeine COVID-19-Impfpflicht, könnten sich hieran weitere Folgewirkungen anschließen, die u.a. zu einem Verlust von Ansprüchen bei den Betroffenen führen können. Entsprechende Anknüpfungspunkte finden sich im Infektionsschutzrecht selbst (z.B. § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG). Auch andere Rechtsgebiete, z.B. das Sozialversicherungsrecht (z.B. § 52 Abs. 2 SGB V) 178 kennen in bestimmten Fällen Einschränkungen. Bei der Ausarbeitung eines COVID-19-Impfgesetzes müssten auch solche Auswirkungen geprüft bzw. entsprechende flankierende Maßnahmen zu einer COVID-19-Impfplicht geregelt werden.

Auf gut deutsch wird einem Impfunwilligen dann solange Bussgeldbescheide geschickt, bis er sie nicht mehr bezahlen können. Nun, entweder wandert er dann in Bau oder lässt sich dann doch impfen. Dieser indirekte Impfzwang ist für Dich natürlich okay, ich weiss, schon klar und meine Sichtweise sehr skurril. Und so eine Impfpflicht sollte dann durchgesetzt werden basierend auf einem nicht-sterilen Impfstoff mit fragwürdiger Wirkung, der gerade mal bei den Risikogruppen einen nachweisbaren Nutzen gehabt haben könnte. Dies passt natürlich gut in die totalitäre Denkweise von so Leuten wie Kretschmann und KL.

Ja, und weil dieses Gutachten natürlich objektiv ausgearbeitet wurde, wurden die Gegenargumente auch tatsächlich mehr oder weniger in einem Halbsatz "gewürdigt".

Zitat von noppennorbert

Pandemie der Ungeimpften:
Es ist nirgendwo ein Geheimnis, dass die Auffassung sich hierzu änderte. Dies geschah nachvollziehbar, da infolge der Mutationen die Impfung nicht mehr im erhofften Maße gegen eine Infektion schützte, sondern nur noch reduziert.
...

Es gab niemals eine Pandemie der Ungeimpften, weswegen diese Aussage zu jedem Zeitpunkt falsch war egal wie sich die Aufassung geändert haben sollte. Im Übrigen ist beispielsweise Montgomery immer noch der Aufassung, wenn er sagt:„Es war eine Tyrannei der Ungeimpften. Dabei bleibe ich.“

Zitat von noppennorbert

Wer das nicht wollte, musste eben das Erschwernis eines regelmäßigen Tests inkaufnehmen, so what?

So what, während 2G waren die Ungeimpften trotz Tests ausgeschlossen, obwohl sie eigentlich sicherer waren, als die Geimpften ohne Tests, die dann aber als potentielle Virenschleuder alles durften. War natürlich auch alles evidenzbasiert.

Zitat von noppennorbert

Alle Beteiligten sind, wenn sie denn wollten, weiter in Amt und Würden.
Darüber entschieden haben eben nicht der schwachsinnige „Coronaausschuss“ mit mittlerweile drei verurteilten Straftätern und auch nicht Bakhdi, Homburg, Wodarg, Frank, Ganser oder andere Spinner, die heute noch mit falschen Zahlen, gefälschten Kurven, verkürzten Texten ihre Leser und Zuhörer finden.

Die sind weiterhin im Amt weil nichts wirklich aufgearbeitet wird und man keine ernsthaften Konsequenzen ziehen will.Im Übrigen hat während der Pandemie die Regierung damit geglänzt mit falschen Zahlen bzgl. Bettenbelegung, Cornatoten, ... usw. die Bevölkerung hinters Licht zu führen.

Zitat von noppennorbert

Was bleibt übrig? Menschen, die glauben, dass sie noch nach Jahren an Spätfolgen einer Impfung erkranken könnten und die vermeintlich prozentual größte Zahl an „Impfschäden“ in den Bundesländern mit der niedrigsten Impfquote. Zudem stetig steigende Zahlen an Maserninfektionen und falsch ausgestellte Impfzertifikate hierzu in Kiga und Schule.
Sogar Pocken erleben wir wieder, ein Traum.

Immer weiter so.

Was kommst Du jetzt hier mit Masern und Pocken um die Ecke; ganz schlechter Versuch. Es geht um Corona mit einer zweifelhaften Impfung, und Du vergleichst das mit einer nachweisbar wirksamen sterilen Impfung, die vermutlich ein Leben lang hält bei einer für die Mehrheit deutlich gefährlicheren Krankheit. Ja, macht Sinn.