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Alt 01.10.2024, 16:48
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AW: Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

Atamans Antidiskriminierungsstelle verliert erneut "Triumph für die Meinungsfreiheit"

https://www.welt.de/politik/deutschl...sfreiheit.html

Darin heißt es u.a.:
Wieder hat die von Ferda Ataman geleitete Antidiskriminierungsstelle vor Gericht das Nachsehen. Anwalt Joachim Steinhöfel hatte sich gegen eine Abmahnung gewehrt. Die Serie an juristischen Niederlagen sei *demütigend und beschämend*, sagt Steinhöfel.

Die Bundesrepublik Deutschland hat erneut vor Gericht verloren. Auslöser war eine Abmahnung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) gegen das Medienunternehmen "Nius" beziehungsweise dessen Muttergesellschaft "Vius".

......
Steinhöfel antwortet: "Selbst jetzt wird noch getäuscht und Frau Ataman widerlegt sich selbst. Gegen Journalisten und Medien, die wir vertreten, hat die Bundesrepublik allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2024 im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit mehr als zehn Niederlagen vor Verwaltungs- und Landgerichten und sogar vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen müssen."
_____________

Auch Frau Ataman ist eine totale Fehlbesetzung.
Ich habe mittlerweile den Eindruck gewonnen, dass die von Frau Ataman geführte Antidiskriminierungsstelle offenbar dazu benutzt wird, andere Meinungen zu diskriminieren und die Pressefreiheit einzuschränken.
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