[mithardemb]

Gestern Abend bei Lanz war die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier dabei, die einen für mich recht vernünftigen Vorschlag zur Schuldenbremse gemacht hat.

Da man deutlich mehr Geld benötigt, wird man nicht durch Haushaltsumwidmungen herumkommen. Aber es besteht eben immer die Gefahr, dass dann Geld auch für Projekte für die eigene Klientel ausgegeben werden. Deshalb sprach sie davon, entsprechende Töpfe einzurichten die nur für die Maßnahme und nicht für den allgemeinen Haushalt bereitstehen. Das klang so nach "Sondervermögen" nach Vorbild für die Bundeswehr, ohne dass sie das Wort verwendet hätte.

Aus meiner Sicht, müssen wir aber erst mal die Bürokratie so weit einfangen, dass dieses Geld auch bewirtschaftet werden kann und die Kosten nicht in astronomische Höhen getrieben werden.