Zitat:
Zitat von Danielson
Es geht nicht um Weidel und Chrupalla direkt, sondern darum, was sie in ihrer Partei tolerieren. Du hast ja behauptet, dass die Befunde des Verfassungsschutzes zur Verfassungsfeindlichkeit der Partei lächerlich seien. Deine Begründung dazu hätte mich interessiert.
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Also so wie ich das mitgekriegt habe, hat der Verfassungsschutz nur öffentliche Aussagen von AfDlern zusammengetragen, die überall publik waren. Da sind keinerlei Geheimnisse aufgedeckt worden oder sonst etwas. Das meiste davon dürfte von der Meinungsfreiheit abgedeckt sein. Wenn einzelne Aussagen evtl. strafrechtlich relevant sind, dann ist gegen entsprechende Personen individuell vorzugehen. Aussagen von Neonazis wie Höcke sind dabei irrelevant, da der thüringische Verband ja bereits separat als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde. Es ist aber wohl nichts dabei, was erlauben würde, die Partei insgesamt bundesweit als verfassungsfeindlich einzustufen. Insofern ist das, was der Verfassungsschutz da zusammengetragen hat tatsächlich lächerlich, es sei denn es existieren noch bisher nicht bekannt gemachte Passsagen, die etwas gehaltvoller sind als das, was bisher der AfD vorgeworfen wird.