[Glücksball]

Was für eine wirre Einlassung.

Zu den Einschränkungen der freien Meinungsäußerung in D habe ich ja schon Beispiele gegeben. Es ist völlig klar, dass diese nicht absolut und uneingeschränkt gilt. Das wird auch Carlo Schmid nicht anders sehen.


Zu den Zuständen in den USA:

Wer würde denn behaupten, dass auf X (früher Twitter), nach Musks Übernahme, jede noch so linke politische Meinung geäußert werden kann? Da ist man schneller weg als man gucken kann.
Dabei war vorher der Schrei nach "freedom of speech" von rechts gewaltig, als deren extremere Beiträge gelöscht wurden. Jetzt läuft es anders herum, aber von Redefreiheit hört man nichts mehr.

Firmen oder Unis, die sich gegen Trumps Politik äußern, werden gerade offen benachteiligt. Trump hat sogar seine eigene Plattform gegründet, angeblich um nicht zensiert zu werden. Nur um dann dort jede Meinung, die ihm nicht passt, zu zensieren. Und auch sonst sind die MAGAs in den USA völlig unglaubhaft als Vertreter der Redefreiheit.