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Zitat von Glücksball
Die Ahnungslosigkeit sehe ich eher bei Dir. Wenn Artikel 5 nicht durch andere Artikel eingeschränkt wäre, wie erklärst Du Dir dann die Gesetze zu Beleidigungen, Volksverhetzung, etc.? Die Meinungsfreiheit ist nicht absolut, sondern muss immer gegen andere Verfassungsgrundsätze abgewogen werden. Frag einen Juristen, wenn Du mir nicht glaubst.
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Vielleicht frag ich mal eher dich, wo ich behauptet haben soll, dass die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt wäre. Das steht auch explizit in dem Artikel 5 drin. Trotzdem ist sie im besonders geschützten Teil des Grundgesetzes drin.
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Zitat von Glücksball
Es geht nicht um die Abschaffung der Freiheit der Meinungsäußerung (das will doch niemand im demokratischen Spektrum, ich natürlich auch nicht), sondern um die Verlogenheit derjenigen, die eigentlich unsere Demokratie abschaffen wollen.
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Durch die Meinungsfreiheit sich durchaus auch Unwahrheiten gedeckt. Wir erleben leider gerade, dass die Politik das gerne einschränken würde um dann selbst festzulegen was wahr und was falsch ist. Das ist ein sehr gefährlicher Schritt, denn man tunlichst unterlassen sollte.