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Alt 18.02.2005, 14:10
Todesnoppe Todesnoppe ist offline
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AW: NPD-Parteiverbot

Zitat:
Zitat von LAIBACH
Zu Stoiber muss ich sagen: Irgendwo hat er doch recht. Die meisten Menschen wählen die NPD doch nicht wegen deren politischen Botschaften, sondern aus Frust auf die derzeitige Bundesregierung, die 1998 vollmundig antrat mit dem Ziel , die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder gar zu halbieren.
Und grade im Osten hat die NPD so leichtes Spiel...
Die Aussage von Stoiber ist durch die Kombination mit 1932 und weiteren politischen Phrasen sicherlich sehr provokativ; der Zusammenhang zwischen sozialer Unzufriedenheit, hoher Arbeitslosigkeit und „Abwanderung Richtung NPD“ halte ich jedoch ebenfalls für sehr naheliegend.

Das Versagen der Bundesregierung gerade bei Wahlversprechen im Osten ist leider ein großer Nährboden für die extremrechten oder extremlinken Rattenfänger.

Ein Verbot halte ich für nicht wirkungsvoll, die Regierung und die Opposition müssen über Ihre Schatten springen und durch eine vernünftige Zusammenarbeit das Problem bekämpfen. Aber warum sollte die Zusammenarbeit ausgerechnet hier klappen?
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