Zitat:
Original geschrieben von thomas wetzel
sorry mh,
hatte keine zeit den text nachzulesen. ich habe den dttb gemeint, denn der bringt ähnliche aussagen in umlauf. ich kann nur sagen was ich von einem steuerprüfer beim finanzamt und von der dt. botschaft in budapest weiss: maßgebend für einen aufwandsentschädigung ist die mitgliedschaft in einem deutschen verein. man sieht, dass sich die behörden nicht mal einig sind. ich schlage (bischen polemik) den dttb als einzig auskunftsberechtigte institution in sachen aufenthaltsrecht, steuerrecht, assozierungsverträge, eu-recht..... vor.
zu michael frey: die formellen fehler die passiert sind, sagen einiges über das chaos bei der abstimmung aus. offensichtliuch haben die köpfe so geraucht, dass einige herren/damen nicht mehr wussten, was sie da eigentlich verabschieden.
nichts für ungut, thomas
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@ Thomas
Wie Du weisst, hat das DTTB-Bundesgericht in Sachen Ausländerzahl pro DTTB entschieden.
Mal ganz ohne Polemik: Und was nun??