[aleol]

Die SPD wird wohl so oder so in die Opposition gehen, bei Neuwahlen haben sie halt früher die Möglichkeit, wieder zurückzukehren, da sich dannerstmal die CDU blamieren kann, was ja gestern schon ausführlich gemacht wurde mit der Ankündigung der Streichung der Eigenheimpauschale und der Kürzungen bei den Pendeler-Subventionen. Schon lustig, das sind Sachen, die die SPD schon lange ändern wollte, was aber am Widerstand der Union gescheitert ist und nun kündigt die Union auf einmal an, dass das ja doch gute Ideen wären (natürlich von der CDU) ...

O.K., damit zeigt sich gleich was uns erwarten wird: das gleiche wie bisher in schwarz ...
Was der Vorwurf der Inkompetenz an die Grünen angeht, so ist dieser wohl sehr subjektiv zu sehen. Ich persönlich halte die Grünen für sehr kompetent in Fragen zumindest des Umweltschutzes und der sozialen Gerechtigkeit, währned ich die FDP für absolut unnötig erachte, da ich Neoliberalismus für genau die falsche Richtung halte. So sind solche Fragen halt immer von der eigenen Sichtweise abhängig.
Im übrigen sehen wir in Niedersachsen gerade, was passiert, wenn das Umweltministerium nicht mehr von jemandem geleitet wird, der sich tatsächlich Gedanken um die Umwelt macht, sondern von jemanden, der meint im Interesse der Wirtschaft das Ministerium zur Lachnummer machen zu müssen.


Insgesamt hoffe ich sogar, dass die SPD eine dicke Niederlage (auf Kosten der PDS und der "neuen Linkspartei") kassiert, damit eine Neuausrichtung weg von "CDU light" zurück zu einer sozialen Politik erfolgt. Und wenn dann die CDU 4 Jahre lang gezeigt hat, dass sie auch keine Patentrezepte hat, dann schauen wir mal weiter.