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Zitat von Keyser Soze
also war er wohl der meinung, die rollen müssten mal getauscht werden ...so dass er mal 4 jahre blockieren kann:confused: ...das ist erst ein käse!!
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Dazu müsste die SPD aber einige Landtagswahlen für sich entscheiden. Das ist in den nächsten Jahren kaum zu erwarten.
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Zitat von Keyser Soze
klar ist die situation schwierig, wenn die opposition im bundesrat die mehrheit hat, aber immer und überall von blockade zu sprechen, wenn irgendwas nicht klappt, ist einfach zu sehr pauschalisiert!
....und vielleicht erreicht schröder dann doch noch das was er will: 50% der sitze im bundesrat (gesamte opposition) und damit die umkehrung der jetzigen verhältnisse ...dann kann er blockieren und sagen "seht ihr, die cdu machts auch nicht besser"
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Die Union hat ja nicht permanent alles blockiert, aber eben zunehmend, so daß es in diesem Jahr nicht mehr ging. Ich denke da sind sich alle einig, daß Neuwahlen der richtige und notwendige Weg war.
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Zitat von Keyser Soze
...dass ein gewisser weg verfassungsrechtlich notwendig ist, mag sein, aber im grunde ist es nichts anderes als eine lüge  ...denn wenn es so ist, wie du sagst, dann hat schröder nur vorgetäuscht, dass er das vertrauen verloren hat ...und in dem falll ist es genauso wie ich scon schrieb: völlig unlogisch, dass er wieder für diese partei antritt ...du wirst wohl recht haben, schröder hatte nie das vertrauen seiner partei verloren, aber wenn er dem land genau das gegenteil (also die lüge) weis machen will, nur um neuwahlen zu erreichen, dann muss er auch damit leben können, dass er 1) nicht wiedergewählt wird und 2) auch im bundesrat in der minderheit sein wird! |
1. Die Neuwahlen sind wichtig für Deutschland, also hat Schröder verantwortungsbewusst gehandelt. Und das obwohl er genau weiß, daß sich die Mehrheitsverhältnisse wohl eher nicht zu seinen Gunsten verändern werden.
2. Die sogenannte Lüge ist doch lediglich ein formaljuristisches Konstrukt, um eine richtige Entscheidung negativ darstellen zu können. Wenn Du das Ganze wirklich im Detail betrachten willst, dann hat Schröder die Vertrauensfrage gestellt, hat die Abstimmung verloren und die richtige Konsequenz gezogen.
Anschließend wurde der Kandidat der SPD gewählt und da hat er gewonnen.
Wo liegt da eine Lüge ? Die entsteht erst, wenn man logische Schlüsse ziehen will, die eben nicht für jedes menschliche Handeln möglich sind, erst recht nicht in Zusammenhang mit Juristerei.
Ich hab' kein Verständnis dafür, wenn brutale Straftäter freigesprochen werden, nur weil in der Untersuchungshaft die Tapete 'ne falsche farbe hatte. Und genauso hab' ich kein Verständnis dafür, daß man Schröder dafür angreift, daß er das einzig Richtige getan hat und sich den dafür möglichen, wenn auch nicht ganz hasenreinen, Weg gesucht hat.
Wer in der Mülltonne wühlt wird auch Dreck finden, muß sich dann aber auch als Schmutzfink bezeichnen lassen.