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Alt 29.08.2005, 11:56
Jaskula Jaskula ist offline
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AW: Bundestagswahl 2005

Zitat:
Zitat von mithardemb
Ich denke es ist menschlich, daß man nach einer großen Enttäuschung eine Alternative sucht.
Absolut. Man sollte aber die Alternative daraufhin prüfen, ob sie taugt.

Zitat:
Zitat von mithardemb
Nicht nur der Vergleich mit der Vergangenheit sieht schlecht aus auch der Vergleich mit den Nachbarländern fällt nicht garde schmeichelhaft aus.
Nicht nur in der Vergangenheit gab es keine Lasten der Einheit, sondern auch in den Nachbarländern heute. Ja, wir stehen nicht gerade gut da, aber im Vergeich zu dem, was Deutschland zu stemmen hatte, stehen wir noch verdammt gut da, denn so weit sind die anderen nicht weg.

Zitat:
Zitat von mithardemb
Nicht nur der Vergleich mit der Vergangenheit sieht schlecht aus auch der Vergleich mit den Nachbarländern fällt nicht garde schmeichelhaft aus. Ich will nicht behaupten, daß die CDU das besser gemacht hätte, aber in vielen schlummert einfach die Hoffnung, daß es noch schlechter nicht mehr geht.
Hoffnung ist ein schlechter Ratgeber. Man sollte sich mit den Fakten und den Plänen beschäftigen. Da gibt es schon Unterschiede, in welche Richtung sich unsere Gesellschaft entwickeln soll. Unsere Gesellschaft besteht nicht nur aus Lohnnebenkosten, wie uns schwarz-gelb glauben machen will.

Zitat:
Zitat von mithardemb
Beigetragen zu dieser großen Enttäuschung haben:
- Vollmundige Versprechen am Anfang der Regierungszeit 1998
- Oftmaliger Positionswechsel mehr links, mehr rechts, neue Mitte?
- Haushaltspläne bei denen man schon bei der Drucklegung wußte, daß sie nichts wert sind.
- Neue Dimensionen beim "brechen" von Wahlversprechen.
- Versprechen der Gesundheitsministerin von denen nichts übrig geblieben sind außer den Belastungen.
- Innere Demontage des Kanzlers. Man hatte nach dem Rücktritt vom Parteivorsitz zeitweise die Meinung Schröder wäre der neue Außenminister, weil er Deutschland fast schon mied.
- Ständige Pleiten, Pech und Pannen bei allen Großprojekten wegen ständiger Fehleinschätzung der Komplexität (Autobahnmaut, Zusammenlegung Arbeitslosenamt / Sozialamt)
- Viele handwerklichen Fehlern bei neuen Gesetzen. Besonders als man auch die Mehrheit im Bundesrat hatte.
- Innenminister der gerne George Orwell liest.
- u.v.m.
1. Handwerkliche Fehler und ständiges Nachbessern trifft für die erste Legislaturperiode zu. Gelegentlich hatte man da den Eindruck, da seien Azubis am Werk. Nach der Wiederwahl war allerdings eine klare Richtung und der Wille zur Aufarbeitung jahrzehntelanger Versäumnisse aller Parteien, erkennbar, im Bundesrat aber leider nicht mehr durchsetzbar.
2. Autobahnmaut - ein tolles Beispiel. Die private Wirtschaft, die ja laut Union und FDP immer alles besser kann als staatliche Stellen hat kein funktionsfähiges System zum vereinbarten Zeitpunkt zustandegebracht. Was sollte Stolpe tun ? Zur Konkurrenz gehen ? Strafen verhängen ? Beides kaum möglich.
3. Brechen von Wahlversprechen - was genau, außer der Verringerung der Arbeitslosigkeit ?

Zitat:
Zitat von mithardemb
Wie gesagt, die CDU hätte in dieser Zeit ganz sicher keine Erfolgsbilanz vorweisen können und evlt. wäre unter dem Strich das Ergebnis noch schlechter ausgefallen. Viele Dinge die von der SPD angestoßen wurden sind zwar unpopulär, aber unabdingbar. ABER... Umsetzungen und Imagedarstellung waren ungenügend.
Hier liegt das Problem, die SPD verkauft sich ziemlich miserabel, weil sie den Spagat zwischen Sozialstaat und erfolgreicher Wirtschaft versucht. Parolen von Einfachheit und Klarheit, die aber ganz bittere Folgen für Einzelne haben werden, da man auf Einzelschicksale keine Rücksicht mehr nimmt, kommen da besser an, als ein "ja, aber..." .
Wenn ich mir aber vorstelle, was die Opposition so alles gefordert hat in den letzten 7 Jahren, erscheint mir die schwierige Realität schon fast paradiesisch.
- Ausschüttung der Milliarden-Einnahmen aus den UMTS-Lizenzen an die Bürger
- Abschaffung der Öko-Steuer
- keine Erhöhung der Tabaksteuer
- militärische Einsätze der Bundeswehr

Wo würden wir dann jetzt finanziell stehen ?
Daß die Union den Namen Eichel und das Wort Schulden überhaupt erwähnt angesichts der eigenen Ideen ist schon mehr als dreist.
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