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Zitat von DerJochen
Ich war ja lange am grübeln.
Aber ich habe mich nun entschieden, Grün zu wählen.
Gründe:
Schwarz-Gelb will ich auf keinen Fall. Ich möchte nicht, dass Merkel Kanzlerin wird. Ich möchte nicht, dass Kirchhof Finanzminister wird und ich möchte nicht, dass Westerwelle irgendwas wird.
Schwarz-Rot ist zwar das kleinere Übel. Aber immernoch ein Übel. Wenn Beckstein und Schily sich zusammentun, werde ich bald überall kameraüberwacht und meine Onlinedaten auf vier Jahre gespeichert.
Nein danke.
Deshalb bleibt für mich nur Rot-Grün übrig. Die sind zwar auch nicht so toll gewesen... Aber wenigstens wird eine vernünftige Energie- und Aussenpolitik gemacht. Und bei den Arbeitmarkt- und Sozialsystemreformen müssen sie eh mit der Union zusammenarbeiten.
Ist für mich die beste Alternative.
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Moment mal...
Mal kurz überlegen: Wenn Schröder eine vorgezogene Bundestagswahl mit dem Argument der "mangelnden Handlungsfähigkeit" erreichen will, kann er damit doch eigentlich nur meinen: Nach der NRW-Wahl ist der konservative Block im Bundesrat noch größer geworden. Dagegen können wir nicht anregieren.
Die Mehrheit im Bundestag hat ja bekanntlich Rot/Grün. Den Bundestag kann er also nicht meinen. Oder?
Nach dieser Logik müsste eine "handlungsfähige" Regierung also eine sein, die in der Lage ist, ihre Gesetze durch die schwarze Mehrheit im Bundesrat zu pauken. Oder?
Sollte es zu einer vorgezogenen Wahl kommen, wird nun aber dummerweise nicht der Bundesrat gewählt, sondern der Bundestag. Wenn es also darum geht, eine Regierung in Berlin zu haben, die hochtwahrscheinlich nicht durch den Bundesrat ausgebremst wird, kann diese doch nur schwarz sein. Oder?
Habe ich da eine Lücke in der Logikkette oder fordert Schröder mit seiner Argumentation die Wähler dazu auf, für CDU/CSU zu stimmen?
Man kläre mich auf!!
Veränderungen sind meiner Meinung nach nur Möglich, wenn im Bundestag und Bundesrat die gleichen Parteien die Mehrheiten haben; das Bedeutet nur bei einem Wechsel kann neuer Schwung entstehen.