Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Abwehrtitan]

Zitat von klugscheisser

Ich glaube, ein Minister muss nicht Mitglied des Bundestags sein, oder?

Muss man nicht aber die Wahrscheinlichkeit ist eher gering, oder besser gesagt geht gegen Null.

[NurVorhand]

Naja "Gegen Null" = 48 Personen seit 1990.

Und vorher hatten wir sogar mal einen Kanzler, der nicht MdB war.

[Pensky]

Nicht immer diese Fakten gegenüber dem wirren Abwehrtitan, das ist nicht fair. Es geht hier um gefühlte Wahrheiten.

[User 17544]

Zitat von NurVorhand

Naja "Gegen Null" = 48 Personen seit 1990.

Interessant!

...das hätte ich nicht vermutet, wäre also auch von einer anderen gefühlten Wahrheit ausgegangen.

Zitat von NurVorhand

Und vorher hatten wir sogar mal einen Kanzler, der nicht MdB war.

Geht das überhaupt, als Kanzler oder nur Minister nicht MdB zu sein? Ist ein Kanzler und ein Minister nicht immer automatisch MdB. Nicht hineingewählt bzw von einem Listenplatz dort hineinkommen zu müssen um Minister oder gar Kanzler werden zu können, mag korrekt sein.

Wie verhält sich das dann konkret? Muss dann eine der Koalitionsparteien auf einen Sitz im BT verzichten, oder sind solche Minister oder gar Kanzler nicht abstimmungsberechtigt?

Irgendwelche Einschränkungen muss es ja geben, sonst könnte man ja auf die Art 5 Minister und einen Kanzler von Außerhalb dazu nutzen um eine "künstliche" Mehrheit zu erzeugen, die durch die Wahlen vorher nicht gegeben war.

Gut, ich könnte mir das auch ergooglen, hoffe aber mal, dass das hier jemand weiß

[crycorner]

Zitat von Kim4U

Heute das AfD-Erdbeben mit Frauke Petry Abgang. Wenn es stimmt, was getuschelt wird, dass sie nach der Bernd-Lücke-Geschichte eine weitere Spaltung der AfD plant, dann ist die AfD erledigt.

Nur weil sie eine Spaltung plant, heißt das noch lange nicht, dass diese Spaltung auch glückt. Ihr Mann muss natürlich mitziehen, wenn er keine Scheidung riskieren will. Darüber hinaus scheint es zumindest im Moment noch so, dass ihr nicht so viele folgen werden.

Ich hätte eine AfD mit Petry allerdings auch gefährlicher gefunden, als ohne Petry. Einfach weil Petry was auf dem Kasten hat. Die geht strategisch und intelligent vor und hätte die AfD zwar auch rechts aber nicht ganz so weit rechts positioniert. Sie hätte viel mehr Leute von der bürgerlichen Mitte eingefangen.

[NurVorhand]

Die Listen und Artikel findet man tatsächlich in 3 Sekunden bei Google, das schafft ihr schon! Es lohnt sich, zB von der Leyen fällt von 2005-2009 auch in die Zählung.

Ich hab aber auch nur Randwissen zu dem Thema, stehe ab und zu in Kontakt mit einem Richter und Alt-68er. Der regte sich einst über ebendieses Thema auf, Minister die gleichzeitig MdBs sind gehören nämlich sowohl zur Exekutive als auch zur Legeslative. Und damit dürfen diese zB auch über die eigenen Gesetze/Vorschläge abstimmen. Und sitzen im Bundestag gleichzeitig im Plenum als auch in der Regierungsriege. Großzügige Gewaltenteilung.

[User 17544]

Die Weidel ist sicher nicht dümmer als die Petry. Ein Gauland ist auch nicht dumm. Gilt auch für den Höcke und sehr viele andere von den Vögeln. Bollerköppe, wie es sie zu Hauf in der AfD-Wählerschaft gibt, wirste unter den MdB eher genau so wenig finden, wie in anderen Parteien, die in den BT eingezogen sind.

Mag auch einfach sein, dass die Petry mit ihren nicht wenigen Kindern einfach keinen Bock mehr drauf hat, dass eben diese Kinder unter ihrer politischen Karriere noch länger leiden müssen? Wer weiß das augenblicklich schon wirklich?

Entschärft wird die AfD durch Petrys angekündigtem Abgang ganz sicher nicht.

[Abwehrtitan]

Zitat von Pensky

Nicht immer diese Fakten gegenüber dem wirren Abwehrtitan, das ist nicht fair. Es geht hier um gefühlte Wahrheiten.

Du bist witzig

[Peter Igel]

Damit hat Wagner Recht.
Die Nahles bedient sich einer unsäglichen Diktion.
"In die Fresse kriegen" wird ja auch hier - vor allem im übertragenen Sinne - gerne verwendet von "bestimmten Usern".
Mir sträuben sich da jedes Mal die Nackenhaare.
Und als (Spitzen)politikerin sollte man sich solche verbalen Fauxpas erst recht verkneifen.
Aber die Alte konnte ich noch nie ab.
Insofern überrascht mich das nicht....

[Armendariz]

Oh ja, deck schnell dein Klingelschild ab, bevor wildgewordene SPD-Fundis dich finden und du "in die Fresse" kriegst

Kannst ja in der Zwischenzeit mit Pofalla ein paar Becks trinken.