Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Snape]

Zitat von Abwehrtitan

Du weißt nicht was wirklich gespielt wurde, reißt aber die Klappe auf. Wenn das für Intelligenz spricht möchte ich nicht intelligent sein.

Diese "Gefahr" dürfte auch kaum bestehen.
Zumindest lande ich auf ignore und werde nicht mit körperlicher Gewalt bedroht, das ist doch schon mal ein Fortschritt.

@Bretti:
Wieso meinst Du, dass Oskar und Sahra den Pfad der Vernunft verlassen haben?

[Noppenzar]

Zitat von Brett13

Zwar schaut das Land gespannt, allem voran, auf die sich wohl noch lang hinziehende Regierungsbildung, bei der ich immer noch nicht davon überzeugt bin, dass Jamaika möglich wird, aber es gibt im Bundestag auch noch andere Dinge die geregelt werden müssen. Eine Menge Ausschüsse müssen gebildet und die dort zu vergebenden Posten verteilt werden. Dabei wird es nun sehr schwierig werden die AfD von allen Vorsitzen fern zu halten. Mit der SPD in der Opposition wird es etwas einfacher. Der Haushaltsausschuss wird somit wie Usus an die stärkste Oppositionspartei ohne große Bauchschmerzen von der SPD angeführt werden können.

Wäre die AfD stärkste Oppositionskraft, müsste der BT von diesem gelebten Brauch abrücken, um der AfD den Vorsitz nicht zu überlassen. Das käme bei der für mich eh schon in großen Teilen irrational reagierenden Bevölkerung sicher nicht gut an.

Auch der Vorsitz des Kunst- und Kulturausschusses, der für mich keineswegs unwichtig ist, könnte an die AfD fallen. Ob das allein mit der SPD in der Opposition verhindert werden kann, bleibt abzuwarten.

Zwar liest und hört man nun unentwegt von der Hoffnung, dass sich die AfD selbst zerfleischen wird, aber ich kann das nicht wirklich erkennen. Schon seit Lukes Rückzug wird darauf gehofft. Bei Höckes Entgleisungen hieß es auch, dass das der Anfang vom Ende wäre und der nun aus der Partei ausgeschlossen würde und damit viele der rechten Wähler mit ihm wegbrechen werden. Wie es tatsächlich gekommen ist, ist bekannt.

Wahrscheinlich reicht ein Anschlag mit vielen Toten, zudem sich der IS bekennt in Deutschland aus und die Stimmung kippt noch weiter in Richtung rechts. Die Merkel wird dann innerparteilich noch weiter an Boden verlieren und Jamaika wird dann garantiert nicht mehr möglich werden. Die Stimmen innerhalb der Union, vielleicht doch mal mit der AfD zu reden werden wohl in einer solchen, leider nicht undenkbaren Situation, immer lauter.

Der Oskar und die Sahra, so wie die meinetwegen gar nicht so linke Andrea N (Nicht die andere Andrea Y.) haben den Pfad der Vernunft verlassen, auch wenn sie im Kontext nur gemäßigtes Zeug von sich gaben, die Tür für ein anderes Deutschland - für mich völlig ohne Not, statt wie die Andrea N von auf die Fresse in Richtung Union zu quaseln, hätte sie besser mal die selbige halten sollen - selbst mit aufgestoßen. Klar, die Sahra und der Oskar gemäßigter, nur solche Feinheiten, die mir nicht verborgen blieben, bringen auch die beiden nur immer weiter in Erklärungsnöte. Wenn es leider doch wieder zu einem Anschlag kommt, werden sie genau auf das was sie sagten von allen Seiten festgenagelt. Das wird Stress pur und ich halte sie beide nun mal nicht für dumm und gehe davon aus, dass ihnen das klar gewesen sein musste. Wer mit dem Feuer spielt, kommt darin auch schon mal um.

Denen, die sich zu Recht auf den Standpunkt stellen können, zu denen zu gehören, denen es genau so gut geht wie Deutschland, mag das alles belanglos erscheinen. Als Wirtschaftsmotor wird ein Rechtsruck aber nicht taugen. Mir deucht, dass es kein Zufall ist, von den Größen in der Wirtschaft keine begeisterten Töne zu Grenzschließungen und sonstigem AfD-Kram vernehmen zu können. Ich tippe drauf, dass der gemeine Kapitalist derartige Wirtschaftshämnisse eher fürchtet. Auf die willigen und fleißigen Geringverdiener mit Migrationshintergrund würden die auch nur ungern verzichten wollen. Bei denen geht das Nationalgefühl dann wohl doch nur so weit, wie es die Verdienstmöglichkeiten nicht einzuschränken droht.

Klar, eine Demokratie sollte, die AfD aushalten können. Nur wer wirklich ein Interesse daran hat, dass die Demokratie, so wie wir sie kennen und immer weiter vorangetrieben haben, das wirklich aushalten wird, muss sich überlegen, ob es wirklich reicht, zu hoffen, dass das von allein wieder weggeht.

Ich find's jedenfalls irgendwie schitzophren, wenn ich Menschen höre, die wegen der "mittelalterlichen" Einstellungen von manchen Muslimen wettern und meinen, es damit besser zu machen, indem man sich selbst wieder ins Mittelalter zurückkatapuliert. Das sind die Menschen, die von mir Toleranz für ihre Mittelalterlichkeit einfordern, aber selbst völlig untolerant gegen alle Muslime hetzen.

Mir wird jedenfalls mehr als übel, wenn ich Gaulands Rhetorik: "Wir holen uns unser Land zurück!", höre. Für Menschen, die eine solchen Rhetorik gutheißen oder nur tolerieren oder auch nur als hinzunehmendes politisches Stilmittel relativieren wollen, habe ich kein Verständnis. Letztendlich geht es jetzt um mehr als ein bisschen Geplänkel etwas links und etwas rechts von der Mitte, mit dem wir seit den Zeiten von Helmut Schmidt, gefolgt von Helmut Kohl groß und nicht wenige auch satt und zufrieden geworden sind. Die beiden haben es hinter sich mit dem irdischen Leben. Deren Geister zu beschwören hilft nicht mehr. Auch nicht das Beschwören der noch älteren und ebenfalls schon verstorbenen Polit-Recken. Augenblicklich muss man schon selbst Farbe bekennen, damit die Zukunft nicht versaut wird. Die wird eben nicht von Flüchtlingen und/oder Muslimen versaut, sondern, die versauen gerade die immer mehr werdenden, wahlberechtigten AfD-Anhänger.

Ich würde das ganze gar nicht so verkomplizieren.

In dem Moment, wo sich Union und SPD auf ihre alten Tugenden verlassen und im eine politische Richtung gehen wie bei Kohl auf der einen und Schmidt auf der anderen wird es keine AFD mehr benötigen.

Geht man aber weiter nach links und im Extremfall weiter in ein Europa der Finanzunion, dann wird die AFD bald stärkste Partei sein.

Statt sich mit Dieseln abzulenken sollten sich die großen Parteien mal auf ihre Kernkompetenz zurückbesinnen.

Wenn Jamaika kommt kann das für die CDU dasselbe bedeuten, wie für Schröder die Agenda.

In "Umfragen" wird zwar behauptet, dass 50% der Unionsanhänger Jamaika gut finden, was ist aber mit den anderen?

Wählen die die AFD, dann steht die Union bei 17%.

Es braucht auch keine Anschläge dafür.

Die Demographie und Zuwanderung reicht schon.

Wir haben z. Zt. 4-5 Mio Muslime, die zu 99% im alten Westen leben. Bei 65 Mio EW ist das jeder Dreizehnte.

Geht man davon aus, dass sich dir Zahl der Muslime innerhalb einer Generation durch Geburtenrate und Flüchtlinge verdoppelt, die deutsche aber um 20% reduziert, dann reden wir von jedem vierten bis fünften in 20 Jahren.

Bis dorthin muss eine Assimilation gelungen sein, sonst droht ein Bürgerkrieg.

Der Union wird also gar nichts anderes übrigbleiben, als den Schwenk nach rechts zu machen.

Ich könnte mir hier Jens Spahn als Kanzler gut vorstellen. Als Homosexueller ist er auch gegen die "Nazi-Keule" von links immun uns daher jemand, der eine Kurskorrektur auch für den linken Flügel akzeptabel gestalten kann.

[User 17544]

Zitat von Snape

@Bretti:
Wieso meinst Du, dass Oskar und Sahra den Pfad der Vernunft verlassen haben?

Weil sie sich in meinen Augen zu Unzeiten in einer Art und Weise zur Flüchtlingspolitik geäußert haben, die nicht nur sie sondern auch die gesamte Partei angreifbar macht. In Zeiten, in denen sich eh schon viele Polit-Größen der unterschiedlichen Parteien in Richtung rechts bei der Asylpolitik bewegen, weil sie wohl meinen so der AfD den Wind aus den Segeln nehmen zu können, sind Töne, die auch nur annähernd den Verdacht berechtigt werden lassen, dass das in Richtung Zugeständnis zu den AfD-Positionen geht, gerade vom linken Spitzenpersonal die schlechteste aller Ideen um irgendwas zum Besseren bewegen zu können, die ich mir vorstellen kann. Da geht es aus meiner Sicht - mit der ich nicht ganz allein darstehe - eh nur darum die sogenannten Protestwähler zurückgewinnen zu können.

Von der Linken erwarte ich konstruktive Vorschläge, wie das Leben der hier nun mal gerade vorhandenen Flüchtlinge verbessert werden soll und wie die wichtige Integration vorangetrieben werden kann. Flüchtlinge gehören nun mal auch zum unteren Rand der Gesellschaft, für die sich eine Linke ansonsten ins Zeug legt. Äußerungen wie: "Wer das Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben auch verwirkt.", sollte sich eine Sahra Wagenknecht verkneifen können. Da gibt es nur Applaus von rechts. Mit geltenden, rechtsstaatlichen Prinzipien ist das eh nicht vereinbar. Ein Straftäter kann in einem Rechtsstaat immer nur für die Strafttat bestraft werden. Solange ein Mensch ein anerkanntes Asylrecht hat, kann das durch eine Straftat nicht ausgehebelt werden, denn es gibt dafür immer Gründe, die überprüft worden sind. Selbst bei nicht anerkannten Asylbewerbern, ist es nun mal nicht so, dass eine dadurch evtl. zu rechtfertigende beschleunigte Abschiebung durchgesetzt werden kann. Eine Politrampensau wie die Sahra weiß das alles sicher viel detailreicher als ich. Bei Oskars Äußerungen vor ca Wochenfrist, sieht das nicht anders aus. Klar, gute Idee, den Menschen vorrangig in den Herkunftsländern helfen zu wollen. Nur weiß das Oskarchen ja selbst, was er zu dieser Zeit mit solchen Äußerungen bewirkt und dass hier nun mal schon eine Menge Flüchtlinge leben, bei denen die eben nicht gerade bahnbrechende neue Idee hilfreich ist. Auch was seine geäußerte "Feststellung" betrifft, dass Flüchtlinge als Konkurrenz im Niedriglohnsektor und bei der Wohnungssuche gesehen werden, ist nicht neu. Was er mit diesen Äußerungen für Wirkungen erzielt, ist der Politoberrampensau ganz sicher auch bewusst. Innerparteilich sind beide nicht gerade auf Gegenliebe gestoßen.

Aus meiner Sicht muss die Linke aufpassen, dass sie sich nicht zerfleischt. Die AfD wird's ganz sicher mit viel Gelächter zur Kenntnis genommen haben. Wer linke Politik zu Lasten der ärmsten Schweine durchzudrücken gedenkt, den kann ich als Linken nicht mehr Ernst nehmen. Von einem Linken erwarte ich, dass er auf Grund der nun mal gegebenen Situation mit den Flüchtlingen hier, sich für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, für Bildungs- und Integrationsangebote einsetzt, damit die Situation besser werden kann.

Was sollen denn die AfD-Wähler mit Fremdenängsten (Wohl die mildeste Form dessen, was alle AfD-Wähler eint), die er damit - nicht nur - aus meiner Sicht anspricht, damit anfangen? Sollen sie das so verstehen, dass das Oskarchen jedem Biodeutschen die größere Priorität als jedem Flüchtling einräumt? Wäre ich von dem Virus Fremdenangst befallen, könnt' ich mir vorstellen, dass genau so zu verstehen. Was macht das Oskarchen denn dann, wenn es ihm auf die Tour echt gelingt AfD-Wähler mit Fremdenangst zurückzugewinnen? Stellt er sich dann vor diese Menschen hin und erklärt ihnen, dass er das so wie sie das verstehen nicht gemeint hat? Spiel das Spiel mal weiter. Ihm und der Sahra gelingt es der AfD mit diesen genialen Ideen 5% abzunehmen. Dann kann er bei evtl. anstehenden Neuwahlen ein Gläschen Champus auf den Wahlerfolg mehr trinken. Ohne Neuwahlen dann evtl. erst in 4 Jahren. Dann steht er da leicht angeduselt und die Menschen, die zur Linken gewechselt sind, haben sich aber immer noch nicht geändert. Kämpft er und Sahra dann Seite an Seite mit der AfD, damit die wechselwilligen mit Fremdenangst zu ihrem gefühlten Recht kommen können?

Sorry, aber mir fehlen augenblicklich linke Politiker mit Arsch in der Hose, die sich auch mal trauen den Fremdenängstlichen zu sagen, dass sie auf dem Holzweg sind. Das Getue, diese Wähler nur als Protestwähler wahrzunehmen, weil sich ein jeder Politiker schwertut, deren Fremdenangst als den eigentlichen Grund für deren Wahlverhalten offen auszusprechen, birgt für mich die Gefahr, dass sich viele von denen, die bis jetzt nur eine difuse Fremdenangst haben, zu Fremdenhassern entwickeln können.

Im Grunde nicht besser, als das was der Merkel zu Recht vorgeworfen wird. Probleme nicht anzupacken, sondern nur so gut es eben geht Macht behalten zu wollen. Wählerstimmen sind Macht. Die AfD hat's begriffen und wusste die Fremdenangst für sich zu nutzen.

Wenn bald alle Parteien mit Zugeständnissen den Fremdenängstlichen gegenüber auf Stimmenfang gehen, kann's hier ganz schnell ungemütlich werden. Dabei wird die Gefahr von Anschlägen wohl eher vergrößert als verringert werden.

[Armendariz]

Heut könnt ich mal wieder nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte. Amoklauf in den USA, der Täter ballert mit zahlreichen Waffen aus einem Hotelfenster, weit weg von der Menge. Gefunden hat man ihn anscheinend dadurch, dass der Rauchmelder anging.

Und was ist die Reaktion? Waffenaktien steigen, Verkäufe legen zu

Warum eigentlich keine Sicherheitswesten?

Logik, die ich als Europäer nicht verstehe.

Das Schlimmste ist halt, dass Kinder dabei nen Kollateralschaden erleiden.
http://www.bento.de/today/waffen-in-...nschen-234935/

[HSV]

http://www.t-online.de/nachrichten/d...a-partei-.html

Der Link ist ja schon wieder 2 Tage alt. Man kommt ja gar nicht mehr hinterher...

Warum wird das hier nicht thematisiert?

Eine Partei verarscht ihre Wähler und zerstört sich anschl. selbst. Aber sooooo schnell; das hätte ich nun auch wieder nicht gedacht.

Es wäre richtig angenehm, wenn jemand, der die gewählt hat, einfach mal zumindest einräumen würde, dass das vielleicht nicht so gut wäre, wenn die uns tatsächlich regieren würden. Und dass er schon jetzt denkt, dass er wohl sein Kreuz falsch gesetzt hat.

DAS wäre mal ein Zeichen dafür, dass man tatsächlich nur kurz mal durch eine dämliche Aktion geglänzt hat, aber doch nicht in Gänze dumm ist! Oder warum wird seitens der AfD-Wählerschaft derzeit so still geschwiegen? Oder warum schweigen so viele (eigentlich alle), die die zumindest gut fanden/finden?

[Matousek]

Zitat von HSV

[url]

DAS wäre mal ein Zeichen dafür, dass man tatsächlich nur kurz mal durch eine dämliche Aktion geglänzt hat, aber doch nicht in Gänze dumm ist! Oder warum wird seitens der AfD-Wählerschaft derzeit so still geschwiegen? Oder warum schweigen so viele (eigentlich alle), die die zumindest gut fanden/finden?

Die Dümmsten des Wählervolkes tun das als "Lügenpresse" ab. Wollen wir ja nicht gleich euphorisch werden.

[Snape]

Zitat von HSV

http://www.t-online.de/nachrichten/d...a-partei-.html

Der Link ist ja schon wieder 2 Tage alt. Man kommt ja gar nicht mehr hinterher...

Ich habe da auch etwas aktuelleres:
n-tv-Nachricht von heute

Zitat von HSV

Warum wird das hier nicht thematisiert?

Wundert mich auch. Bretti legt bestimmt gerade einen Bügelmarathon hin, und die anderen Meinungsführer haben sich eine Schreibpause hier verordnet oder es passt nicht in ihr Weltbild.

Zitat von HSV

Eine Partei verarscht ihre Wähler und zerstört sich anschl. selbst. Aber sooooo schnell; das hätte ich nun auch wieder nicht gedacht.

Ich auch nicht, aber vielleicht denken nun ein paar AfD-Wähler mal drüber nach, was da passiert und welchen Mist sie mit ihrer Protestwahl verzapft haben.

[Peter Igel]

Zitat von Snape

Ich auch nicht, aber vielleicht denken nun ein paar AfD-Wähler mal drüber nach, was da passiert und welchen Mist sie mit ihrer Protestwahl verzapft haben.

z.B. haben sie die Gefahr, dass das Horrorszenario schlechthin kommt, nämlich rot-rot-grün, im Keime erstickt.
Danke!
"Protestwähler" ist im Übrigen ne Schutzbehauptung, mit der man eigene Unfähigkeit kaschieren will.
Die Linken haben mindestens ebenso viele davon.
Bleibt mal bei der Wahrheit und legt Euer Scheuklappendenken ab.

[User 17544]

Zitat von Peter Igel

"Protestwähler" ist im Übrigen ne Schutzbehauptung, mit der man eigene Unfähigkeit kaschieren will.

Da ist leider durchaus was dran.

Zitat von Peter Igel

Die Linken haben mindestens ebenso viele davon.

Auch das dürfte im Kern richtig sein.

Der Protestgrund beider Wählergruppen dürfte sich allerdings erheblich unterscheiden.

Zitat von Peter Igel

Bleibt mal bei der Wahrheit und legt Euer Scheuklappendenken ab.

Bei dem Statement habe ich dann doch was zu bemängeln. Passender fände ich: "den Wahrheiten, statt der Wahrheit".

Eine der Wahrheiten, bei denen dringend die Scheuklappen in Bezug auf die AfD-Wähler abgelegt werden sollten, ist, deren Fremdenangst als eine erhebliche Motivation anzuerkennen, diese Partei gewählt zu haben.

...und um dir den Wind aus den Segeln zu nehmen, klar, eine der Wahrheiten bei der Wählerschaft der Linken, ist, eine nicht minder unvernünftige Angst vor allen Reich(er)en.

[Peter Igel]

Zitat von Brett13

Der Protestgrund beider Wählergruppen dürfte sich allerdings erheblich unterscheiden.

das braucht nicht hinterfragt zu werden
Wenn man auf linker Seite erkennt, dass man im Glashaus sitzend nicht mit Steinen werfen sollte, dann ist schon viel gewonnen

Bei dem Statement habe ich dann doch was zu bemängeln. Passender fände ich: "den Wahrheiten, statt der Wahrheit".

Es gibt immer mehrere "Wahrheiten".
Im Zweifel ist meine die maßgebende

...und um dir den Wind aus den Segeln zu nehmen, klar, eine der Wahrheiten bei der Wählerschaft der Linken, ist, eine nicht minder unvernünftige Angst vor allen Reich(er)en.

Sicherlich richtig.
Allerdings darf der Neidfaktor nicht unerwähnt bleiben ihn diesem Zusammenhang.

So, Heim- und Hausarbeitsschicht beendet; komm' mir schon vor wie Du

Muss weg, Geld verdienen.

Und Sonntag richtig wählen in diesem unseren (Bundes)lande!