Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Jaskula]

Zitat von Carstens_Brüderchen

1. Bin ich der Meinung, dass Du sehr wohl einen Bogen spannen wolltest, der vom Dritten Reich über die Zustände vor der Französischen Revolution bis hin in die deutsche Gegenwart reichen sollte, um (zumindest unterschwellig) einen Vergleich der Hitler-Diktatur mit unserer heutigen Demokratie hinzubiegen

und

2. werde ich allein schon aus dem Grund, dass der gewählte Vergleich zwischen der heutigen Situation und dem Stauffenberg-Attentat völlig inadäquat ist, auch weiterhin nicht auf solche höchst zweifelhaften Fragen eingehen.

Hat mit zweifelhaft nichts zu tun. Das Dritte Reich war ein, aus meiner Sicht besonders deutliches, Beispiel für ein Staatssystem, gegen welches viele auch die Anwendung von Gewalt als legitim ansahen. Kannst aber gerne auch andere Regime nehmen - mir geht es nur darum, dass Deine kategorische Ablehnung von Gewalt gegen bestehnde Systeme m.E. weltfremd und nicht haltbar ist. Dass es das letzte Mittel sein sollte ist klar, aber dass es ab einem bestimmten Punkt keine Alternative mehr gibt, ist, so denke ich, genauso klar. Dass dieser Punkt dann bei manchen früher und bei manchen später erreicht wird, stellt dann das zu lösende Problem dar.

Zitat von Carstens_Brüderchen

Die RAF hat zwar in ihren Erklärungen ähnliche Grundziele definiert, sich dabei aber zunehmend als völlig verstrahlter Haufen einzelner radikaler Kommunisten, Marxisten, Leninisten und/oder Maoisten geoutet, die im damaligen West-Deutschland einen 'faschistischen Unrechtsstaat mit nationalsozialistischen Wurzeln' sahen.

Verstrahlt sind wir alle, zum Einen durch die Segnungen der Atomtechnik, zum anderen dadurch, dass wir diesen Wahnsinn, der sich Alltag nennt, ohne zu Murren mitmachen. Wer da verrückter ist, derjenige, der Mord, Totschlag, Betrug, Mißhandlung, Vergewaltigung, Mobbing, Krieg und was unsere Gesellschaft noch so alles an Schätzen zu bieten hat klaglos hinnimmt oder derjenige, der sich dagegen auflehnt, ist schon fraglich.
Ich gebe zu, die RAF-Texte sind schwere Kost und manches erscheint seltsam, aber völlig daneben lag so manches auch nicht.
Der Übergang von Nazi-Diktatur zur freiheitlichen Demokratie verlief schon seltsam zügig und widerstandslos. Die gleiche Personalie bestand von heute auf morgen aus aufrechten Demokraten, wie z.B. Schleyer und Filbinger oder auch Kurt Waldheim. Über Nacht hatten wir einen Rechtsstaat, der von Anfang an perfekt war, von daher gab es keine Notwendigkeit, dagegen aufzumucken. Entsprechend konsequent musste man dagegen vorgehen, wenn doch jemand daran zweifelte, dass das alles so echt und gerecht zuging. Ich muss Dir nicht erklären, wodurch die Radikalisierung ausgelöst und gefördert wurde und die Forderungen, die heute erhoben werden bezüglich Mitläufern des DDR-Regimes wären damals mehr als angebracht gewesen. Die Faschisten und ihre Helfer sind nicht am 8.Mai 1945 einfach verschwunden, sie haben sich nur gut getarnt und weitergemacht. Und unsere Staatsmacht hat zugesehen und diese Leute geschützt bzw. bestand aus ihnen. Kann man da Akzeptanz und vertrauen erwarten ?

Zitat von Carstens_Brüderchen

In der Summe der Dinge - und vieler anderer Beweggründe - komme ich daher persönlich zu dem Schluss, dass Terror niemals ein probates Mittel sein kann, um Unrecht zu Recht zu formen. Terror schreckt auf, Terror verstört, Terror zerstört. Aber Terror führt niemals zum Aufhorchen derer, die man damit zum Umdenken bewegen will.

Welche Alternativen schlägst Du vor, um z.B. totalitäre Diktaturen zu beenden ? Demos ? Oppositionsparteien gründen ? Auf die Amis warten ?

[Carstens_Brüderchen]

Mal zurück zum 'Tagesgeschäft'...

Im vergangenen Jahr sind die Ausgaben für Asylbewerber um gut 6% auf knapp 800 Mio. Euro zurückgegangen. Bei noch etwa 121.000 Bewerbern (1996: 450.000) sind das etwa 6.520,- Euro pro Jahr und pro Kopf. Umgerechnet auf das Jahr 1996 bedeutet das eine Ersparnis von über 2 Milliarden Euro pro Jahr. Selbst unter Berücksichtigung von Inflation und anderen Faktoren dürfte sich der Betrag auf gut 1,5 Mrd. belaufen. Das ist doch mal was Positives!

Nun zu Hartz IV: Da muss man schon sagen, dass SPD und Grüne zumindest etwas 'hinterfotzig' rüberkommen, wenn sie heute über die geringe Anhebung der Sätze wettern. Als 'Skandal' würde ich das nicht gleich bezeichnen, wohl aber als parteipolitisch motivierte Taktik unter Ausnutzung des schlechten Wähler-Gedächtnisses. Denn "Wer hat's erfunden...?" Kleiner Tipp: Dieses Mal waren es nicht die Schweizer...

Das Gezerre über die Verantwortung für Hartz IV will ich gar nicht weiter ankurbeln, doch gerne wird dabei auch ausgeblendet, dass die Transferleistungen in diesem Bereich ab dem Jahr 2005 sprunghaft von 14,6 Mrd. auf über 24 Mrd. angestiegen sind - wobei die Kritik dahingeht, dass hier ein Großteil umverteilt wurde und für den Aufwand zur Umsetzung (z.B. durch Arbeitsvermittlungen) draufgeht. DA besteht aber die Möglichkeit, einiges zu bewirken, wie ich meine...

Ich weiß aus konkreten Gesprächen mit 'Zuständigen' (die ich hier definitiv nicht namentlich oder sonstwie näher benennen werde), dass ein schwunghafter 'Handel' mit Arbeitslosen betrieben wird, von dem letzten Endes die privaten Arbeitsvermittler und die Arbeitgeber profitieren. So werden beispielsweise, sagen wir 20 Langzeitarbeitslose an einen Elektrodiscounter 'vermittelt'. Die werden ein paar Tage an die Kasse gesetzt, zum Auspacken von Paletten ins Lager geschickt oder zum Auszeichnen von Ware genutzt. Das wird 'vor'm Zug' schon mal generös gesponsort - pro Kopf mit ca. 1.000,- Euro für den privaten Arbeitsvermittler. Nach einer Woche werden 17 Leute wieder nach Hause geschickt, weil sie "den Anforderungen nicht gerecht werden". Dabei ist es völlig egal, ob sie im Prinzip alles richtig gemacht haben. Die verbliebenen drei Mitarbeiter werden zunächst weiter beschäftigt. Das sind dann aber ausgerechnet diejenigen, die regelmäßig zu spät kommen oder andere 'Fehler' mitbringen. Auf diese Fehler wird dann kurz gewartet, um im Laufe weniger Wochen genügend Abmahnungen zu schreiben, damit eine Kündigung legitim wird. Ende vom Lied: Der 'Arbeitgeber' hat 'sein Bestes' getan, um Arbeitnehmer zu integrieren, der Arbeitsvermittler auch, nur hat keiner der Arbeitslosen eine Stelle bekommen. Dafür hat der Arbeitsvermittler aber 20.000,- Euro bekommen, die er nicht zurückzahlen muss. Seine 'Arbeit' hat er ja getan - dass diese nicht gefruchtet hat, 'kann man ihm nicht anlasten'. Nun kann man sich fragen, warum die 'Arbeitgeber' da mitspielen. Ein Schelm, der denkt, dass der Arbeitsvermittler mit dem Arbeitgeber Halbe-Halbe macht...

Allein schon aus dem Grund, dass ein solches Szenario möglich sein könnte, stellt sich mir die Frage, ob eine Vermittlungspauschale für private Arbeitsvermittler in dieser Form wirklich Sinn macht.

Nur mal angenommen, man würde Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger damit motivieren, dass sie bei bei Antreten einer Vollzeitstelle, die sie mindestens ein Jahr behalten, eine 'Prämie' von meinetwegen 5.000,- Euro erhalten...aber eben erst nach Ablauf des Jahres. Nach zwei Jahren gibt es noch mal 2.500,- Euro, nach drei Jahren 1.500,- Euro on Top. Mich würde interessieren, wieviele Leistungsbezieher dann 'plötzlich' eine Vollzeitstelle vorweisen könnten...

Die Idee dahinter ist, dass einige Leistungsbezieher, die bislang durch Schwarzarbeit ihr 'Zubrot' verdient haben, zumindest 'bestrebt' wären, eine Vollzeitstelle anzutreten. Der entsprechende Anreiz wäre durch die genannten Summen sicherlich gegeben. Für die Arbeitgeber, die bislang das 'Spielchen' mit den privaten Arbeitsvermittlern gespielt haben, wäre ein 'Halbe-Halbe' mit den Arbeitnehmern nicht lukrativ, da die Lohnkosten über den Zeitraum höher sind. Es stellt sich allerdings die berechtigte Frage, ob die Arbeitgeber, die bislang Schwarzarbeiter beschäftigt haben, dann auf andere Schwarzarbeiter zurückgreifen. Zumindest wäre dann aber der 'Deal' zwischen privaten Arbeitsvermittlern und Arbeitgebern, die keine Schwarzarbeiter beschäftigen können, ohne dabei schnell aufzufliegen (z.B. die im o.g. Beispiel genannte Elektrohandelskette), geplatzt. Mithin eine ordentliche Summe, die man für 'Scheinvermittlung im großen Stil' einsparen könnte, wenn man die Arbeitsvermittler zunehmend aus der Vermittlung ausgrenzen würde, indem man genügend Anreize gibt, damit die Leistungsbezieher selbst nachhaltig aktiv werden. In Summe 9.000,- Euro 'Bonus' über drei Jahre halte ich da schon für ein Argument. Eines, das dem Staat aber über diesen Zeitraum sogar mehr Geld einbringt als es ihn kostet (eingesparte Transferleistungen, Steuereinnahmen etc.). Das Konzept stellt zunächst mal nur einen Ansatz dar, der näher konkretisiert und kalkuliert werden müsste - aber ich bin sicher, dass man über einen solchen Ansatz einiges bewirken könnte, das sich poitiv auszahlt.

Ähnliches könnte ich mir auch für den Auszubildenden-Bereich vorstellen. Ich denke, hier wäre es sogar um einiges leichter, entsprechende Anreize durchzusetzen. Es gibt eine Menge Ausbildungsplätze, die jedes Jahr unbesetzt bleiben, weil sie nicht besonders attraktiv sind - entweder finanziell oder was das Ansehen des Berufes anbelangt, meistens sogar beides zugleich. Würde man diese Ausbildungsplätze durch entsprechende 'Bonuszahlungen' aufwerten, könnte ich mir vorstellen, dass so einige Jugendliche sich plötzlich für eine Ausbildung interessieren könnten, die zuvor mit den Worten "dann lieber gar nichts" ausgeschlagen wurde. Der Mehrfachnutzen für Auszubildende, die Betriebe und die Gesellschaft liegt m.E. auf der Hand. Die mittel- bis langfristigen Kosten des Staates für unausgebildete Jugendliche sind auf jeden Fall höher als z.B. 5.000,- Euro für eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung in einem unattraktiv erscheinenden Beruf, in dem die Industrie aber auch mittel- bis langfristig einen entsprechenden Bedarf an ausgebildeten Arbeitskräften hat.

Was haltet Ihr davon? Habe ich was Wesentliches übersehen? Ist die Idee zumindest im Grundsatz interessant, vielleicht sogar gangbar? Freue mich auf konstruktives Feedback...!

Gruß

Olaf

[DirkEausM]

Zitat von Jaskula

...

Welche Alternativen schlägst Du vor, um z.B. totalitäre Diktaturen zu beenden ? Demos ? Oppositionsparteien gründen ? Auf die Amis warten ?

Saufen, bis der Arzt kommt...
Ich bin krankgeschrieben
Natürlich seit Montag.

Und das aktuelle Stichwort ist nicht von mir - stimmt aber

[Carstens_Brüderchen]

Zitat von Jaskula

...mir geht es nur darum, dass Deine kategorische Ablehnung von Gewalt gegen bestehnde Systeme m.E. weltfremd und nicht haltbar ist. ...

Terror - ich lehne Terror ab. Zumal Terroranschläge bisher in keinem System wirklich eine positive Veränderung bewirkt haben. Eher im Gegenteil. Durch Attentate sind Diktatoren und auch andere Systeme eher gestärkt worden. Und wenn die besagten Diktatoren dabei draufgingen, dann wurden sie zu Märtyrern, die durch eine noch härtere Hand ersetzt wurden. In der Bevölkerung der betroffenen Staaten besteht nur zu einem minimalen Bruchteil ein gewisses 'Verständnis' für Terroristen. Ob in Spanien, in Nordirland, in Indien oder in Kenia - Terror hat letzten Endes immer auch zum Tod von Unschuldigen geführt. Und das ist der wesentliche Punkt, weshalb Terroristen von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt werden. In dem Zusammenhang verweise ich auch noch mal auf das Mancuse-Zitat. Wenn 50 politische Intellektuelle hingehen und sagen "So geht's nicht weiter!", dann ist das nicht ausreichend für einen Aufstand innerhalb einer Gesellschaft, der zudem nicht zwingend über Gewalt zu geschehen hat.

Zitat von Jaskula

...Der Übergang von Nazi-Diktatur zur freiheitlichen Demokratie verlief schon seltsam zügig und widerstandslos. Die gleiche Personalie bestand von heute auf morgen aus aufrechten Demokraten, wie z.B. Schleyer und Filbinger oder auch Kurt Waldheim. ... Kann man da Akzeptanz und vertrauen erwarten ? ...

Keine Frage, dass eine Menge Kriegsgewinnler übrig blieb, die im 'neuen System' sofort ihre Seilschaften aktivieren konnten. Das war nicht in Ordnung. Aber das rechtfertigt keine selbsternannte 'Brigade des Zorns', die in Form einer 'späten Selbstjustiz' Hinrichtungen vornimmt, wie es ihr gefällt.

Zitat von Jaskula

...Welche Alternativen schlägst Du vor, um z.B. totalitäre Diktaturen zu beenden ? Demos ? Oppositionsparteien gründen ? Auf die Amis warten ?

Überzeugungsarbeit und Aufklärung über Information - zunächst im Untergrund, dann über Oppositionsparteien, die zunehmend über den Rückhalt aus der Bevölkerung getragen werden und zu einer 'Größe' geworden sind, die man nicht mehr einfach ausradieren kann, indem man Millionen an die Wand stellt. Der Weg führt letzten Endes nur über eine Demokratie. Eine, die nach Möglichkeit irgendwann 'gesund gewachsen' ist. Eine erzwungene Demokratie kann auf Dauer auch nur über Zwang erhalten werden...bis sie durch eine wirklich gesunde ersetzt wird. Das dauert schon mal ein wenig länger als zwei, drei Attentate. Ist aber deutlich nachhaltiger...

[stefan.s]

So schwierig die Legitimierbarkeit von Gewalt auch ist - dass demokratischen Systemen tyrannische Tendenzen inhärent sind, nämlich die Tyrannei der Mehrheit, ist keine neue Erkenntnis (Tocqueville).

Interessant ist zu beobachten, wie sich die Postitionen der 'Lager' hier darstellen. die ehemaligen 'Gutmenschen' sind gewaltverherrlichende Revoluzzer, und das 'Realitätsvolk' wird zu glühenden Pazifisten.

Eigentlich komisch, aber nur auf den ersten Blick, nicht wahr?

Ist nämlich scheiße, wenn es einem ans Leder, oder, weit vorher, ans Portemonnaie, gehen soll,

Da ruft man dann - und jetzt meine ich diejenigen, die was zu melden haben in so'nem Land und nicht dich, Olaf - nach Solidarität und Opferbereitschaft des Volkes und so einem Scheiß, weil ja die hehre Demokratie auf dem Spiel stünde, die aber in Wahrheit kaum mehr ist als der Selbstbedienungsladen der Eliten.

[DirkEausM]

Zitat von stefan.s

... inhärent

Angeber

[stefan.s]

Zitat von DirkEausM

Angeber

Nur für Dich.

Gute Besserung!

[Carstens_Brüderchen]

Zitat von stefan.s

...Eigentlich komisch, aber nur auf den ersten Blick, nicht wahr? ...

Ist mir auch recht frühzeitig aufgefallen, Stefan. Das Argument der 'Besitzstandswahrung' hatte ich von Dir daher schon früher erwartet - was kein Angriff und noch nicht mal Kritik sein soll, denn eins ist klar: Eigentlich wollen die meisten Menschen einfach nur 'in Frieden leben' - 'n sicherer Job, 'ne gesunde Familie, 'n Einkommen, mit dem man auch mal ins Kino gehen kann oder mit der Family zu Mäckes, am Abend noch ein, zwei Bierchen vor der Flimmerkiste oder an der Playstation, am Wochenende Fußball schauen (zu Hause oder im Stadion) oder Eiskunstlauf-WM oder Dart...ein halbwegs fluffiges Auto und einmal pro Jahr in Urlaub, ob an die See oder in die Berge oder nach Malle. Für jeden Geschmack ist ja was dabei...

Zitat von stefan.s

...Ist nämlich scheiße, wenn es einem ans Leder, oder, weit vorher, ans Portemonnaie, gehen soll, ...

Das Portemonnaie ist ja meistens auch aus Leder...

Aber Du hast natürlich recht! Solange es der Masse im entsprechenden Rahmen 'gut geht' bzw. dies von der Masse noch 'mit Abstrichen' so bezeichnet wird, 'funktioniert' ein System. Weil es genügend Menschen gibt, die sagen "Okay, war zwar schon mal besser, aber sooo schlimm isses ja auch nich'."

Dass der Prozess des 'Ans-Leder-Gehen' schleichend fortschreitet, fällt der Masse dann über einen langen Zeitraum gar nicht so recht auf. Das erinnert an das Beispiel mit dem Frosch, der in einen Topf mit kaltem Wasser gesetzt wird, welches man langsam zum Kochen bringt...der Bursche bekommt angeblich gar nicht mit, dass er irgendwann tot ist. Dass das Beispiel so nicht stimmt (der Frosch fängt nämlich sehr wohl an, irgendwann mehr und mehr zu paddeln, bis er an Hitzestress stirbt), sei nur am Rande erwähnt. Denn das Ergebnis bleibt das Gleiche - der Frosch ist gar. Wer sich dann noch drüber freut, wird wohl Liebhaber der 'Haute Cuisine' sein, die ja bekanntlich nicht die billigste ist...womit der Vergleich schon skurrile Züge annimmt...

Ich bin allerdings im Moment ziemlich ratlos, wie man jetzt gegensteuern kann, damit die Gefahr des Ausblutens ganzer Gesellschaftsteile auf Dauer verhindert werden kann. So ein, zwei kleine Ansätze habe ich ja weiter oben geschildert. Die werden aber bei Weitem nicht ausreichen, diese Gesellschaft innerhalb einer absehbaren Spanne zu einem 'friedlichen Hort des Miteinanders und des Wohlstands' zu formen, in dem alle vor Glück heulen, dass es ihnen so gut geht.

Vor einigen Wochen hatte ich ja mal vorgerechnet, dass der reale Lohnverlust der 'unteren 10%' ja nur etwa 0,69 Prozent des Lohnzuwachses der 'oberen 10%' entspricht. Vielleicht sollte man da den Hebel ansetzen. Freiwillig sind 'die Reichen' in Deutschland ja offensichtlich nicht bereit, einen Teil ihrer Kohle abzugeben. Die Beispiele aus den USA werden ja eher kommentiert mit "Wieso soll ICH? Wenn alle dazu bereit sind, dann würde ich vielleicht darüber nachdenken, aber so..."

Also erscheint mir eine höhere Besteuerung von hohen Einkommen durchaus gangbar - zumal eine solche "im moderaten Rahmen" von vielen Besserverdienern als "völlig in Ordnung" betrachtet wird. Die wollen nur nicht, dass ihnen gleich alles oder ein 'Riesenbatzen' weggenommen wird. Was ich auch verstehen kann, ohne dass ich auch nur im Entferntesten in solchen Steuerklassen anzutreffen wäre...

[Jaskula]

Zitat von Carstens_Brüderchen

Terror - ich lehne Terror ab.

Damit sind wir dann wieder bei der Frage, was für Dich Terror ist und was nicht. Ist der Mordversuch an einem blutrünstigen Diktator Terror oder Widerstand ? Was ist mit dem Terror gegen das Vietnamesische Volk, welcher von unseren feinen Demokraten gestützt wurde und maßgeblich die Radikalisierung bei uns beeinflusst hat ? Was ist, wenn der eigene Staat Terror-Regimes unterstützt ?
Wenn Du Terror ablehnst, erwartest Du dann nicht von Deinen politischen Vertretern, dass sie sich ebenfalls gegen Terror einsetzen ?

Zitat von Carstens_Brüderchen

Keine Frage, dass eine Menge Kriegsgewinnler übrig blieb, die im 'neuen System' sofort ihre Seilschaften aktivieren konnten. Das war nicht in Ordnung. Aber das rechtfertigt keine selbsternannte 'Brigade des Zorns', die in Form einer 'späten Selbstjustiz' Hinrichtungen vornimmt, wie es ihr gefällt.

Das ist eine falsche Darstellung. Es hatte nichts mit Selbstjustiz zu tun. Die RAF ging davon aus, dass das ganze System in der BRD faschistisch unterwandert war und die selben Leute das Sagen hatten wie zuvor. In Anbetracht dessen, dass viele Nazis nicht nur nicht belangt wurden, sondern auch noch an den Schalthebeln saßen, m.E. durchaus nachvollziehbar. Zweite Rechtfertigung für gie Gewalt der RAF war der Kampf gegen den Imperialismus. In Anbetracht des Vietnamkrieges und des irrsinnigen Rüstungswettlaufs jener Zeit, ebenfalls nicht völlig abwegig.
Wirklich verstrahlt ist in meinen Augen, wer am atomaren Overkill bastelt.

Zitat von Carstens_Brüderchen

Überzeugungsarbeit und Aufklärung über Information - zunächst im Untergrund, dann über Oppositionsparteien, die zunehmend über den Rückhalt aus der Bevölkerung getragen werden und zu einer 'Größe' geworden sind, die man nicht mehr einfach ausradieren kann, indem man Millionen an die Wand stellt.

Wie einfach das ist zeigt sich in China, Iran, Nordkorea ......

[klugscheisser]

Ich habe eben beim Mittagsschläfchen Harald Lesch geguckt bzw. gehört. So im Halbschlaf trennen sich dann bei mir die Worte vom Bild, weil ich mit geschlossenen Augen ja nur noch das innere Bild sehe. Ich "erlebte" also, wie HL klar machte, dass man Energie weder erzeugen noch vernichten (verbrauchen) kann, nur umwandeln. Alter Hut. Die Sendung nahm dann mit zunehmender Schlaftiefe eine interessante Wendung: plötzlich ging es nicht mehr um herkömmliche Energie, sondern um Kapital-Energie.

Was geschieht eigentlich mit dem Milliarden, die die reichen Leute, und den Millionen, die die schwer arbeitenden "Besserverdiener der Mittelschicht" so anhäufen? Essen die das alles alleine auf? Oder bleibt es im Kreislauf und landet "endlich" auch bei uns armen Schweinen? Was machen wir dann damit? Nehmen wir es aus dem Kreislauf oder geben wir ihm noch einen "Spinimpuls" mit, damit es schneller zirkuliert? HL: "Wenn (durch extreme Komprimierung der Masse) die Fluchtgeschwindigkeit so groß wird wie die Lichtgeschindigkeit, entsteht ein Schwarzes Loch, aus dem nichts mehr entweichen kann"

Ist deswegen mein Geld immer weg?