Politik - der Thread für politisch Interessierte (ab Dezember 2021)

[Frei statt Bayern]

Zitat von Wohlfühlbacher

Gute Nacht, Deutschland!

Habe es auch gesehen, schon bei Vorstellung der Gäste war klar, wie der Sendungsverlauf ist und dann auch war.

Schade, dass eine einst so schöne Demokratie komplett verkommt.
Die einzige Opposition wird "natürlich vollkommen geplant und beabsichtigt" weder mehr ins Gespräch eingebunden, geschweige denn eingeladen.

Armes, dem Ende entgegen rennendes Deutschland!

[Frei statt Bayern]

Zitat von JanMove

Da ist nur der Wunsch Vater des Gedankens.

Mein Partner hat mir gerade gesagt, was er sich so wünscht in Zukunft, statt Grün wählt er jetzt dann halt Schwarz. Was für ein Umfaller

Habe ihm aber auch gesagt, wünschen darf man sich ja was, hat er ja auch schon gemacht, als er vor etwas mehr als drei Jahren die Grünen wählte, ich bin aber nicht drum herum zu kommen, ihm aufzuklären, dass er "meiner Meinung nach" schon wieder mal komplett auf dem Holzweg ist. Ja mei, genau so ticken aber viele im Moment. Nichts, rein gar nichts wird besser werden nach der Wahl im Februar 2025. Hoffentlich liege ich auch mal ausnahmsweise falsch!!

[jimih1981]

Die Schwarzen werden garnichts ändern. Sie werden den weiteren Niedergang nur verwalten und vielleicht etwas auf die Bremse treten.

[Frei statt Bayern]

2-0, aber bald kommt Bernd :-)

Auch das Totschweigen dieser, wohl noch einzig übrig gebliebenen Oppositionspartei und das demo.....sche Fehlverhalten in vielen Gremien verhindert nicht die Stimmenzuwächse.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...rage/#comments
Daraus zitiert:
Sollte es dazu kommen, bevorzugen 31 Prozent eine Koalition mit der SPD. Darauf folgt ein schwarz-blaues Bündnis (16 Prozent). Etwas weniger (15 Prozent) wollen Schwarz-Grün. Zwölf Prozent sprechen sich für eine Koalition mit der FDP aus, die aber dafür erst einmal den Einzug in den Bundestag schaffen müsste.

Was bedeutet das nun, dass ich mit meiner Meinung zumindest nicht mehr zur Minderheit gehöre, sondern bereits auf Platz 2 hochgerückt bin ;-)

[JanMove]

Zitat von Frei statt Bayern

Nichts, rein gar nichts wird besser werden nach der Wahl im Februar 2025. Hoffentlich liege ich auch mal ausnahmsweise falsch!!

Nur mal so als Gedankenexperiment. Kann es sein, dass es im Februar vielleicht zu gar keinen Neuwahlen kommt aufgrund der fortschreitenden Eskalation im Ukraine-Krieg. Wenn dann Scholz die Vertrauensfrage stellt, könnte ihm von AfD u.U. sogar das Vertrauen ausgesprochen werden, alleine damit er im Amt bleibt und bei der Frage nach Lieferung von Taurusraketen nicht umfällt!? Ich meine Merz und die Grünen würden ja sofort liefern. Insofern ist auch unklar wie die Grünen bei der Vertrauensfrage abstimmen werden.

[Chris Kratzenstein]

Dann müsste er aber zurücktreten, da man sich ja nicht mit Stimmen von AfD wählen lassen darf bzw. in dem Fall im Amt halten darf.

[JanMove]

Wird bei der Vertrauensfrage offen oder geheim abgestimmt?

[Chris Kratzenstein]

Wurde bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen offen oder geheim abgestimmt?

Das ist vollkommen egal, da es immer herauskommen würde.

[mithardemb]

Es ist insofern relevant, da ja z.B. die AfD überraschend ihm das Vertrauen aussprechen könnte und falls die jetzigen Regierungsmitglieder ihn auch unterstützen es nicht zur gewünschten Neuwahl käme.

Die Abstimmung ist allerdings nicht geheim, sondern namentlich. Also die öffentlichste Form der Abstimmung.

[JanMove]

@ Chris

Den ersten Satz verstehe ich nicht und beim zweiten macht es einen Unterschied, ob etwas scheinbar herauskommt oder offenkundig nachweisbar stattfand.
Aber egal, Scholz klebt am Amt und würde gegebenenfalls aufgrund die Notlage heranführen, um im Amt bleiben zu können.