Coronavirus allgemein (Covid-19, Virologen, Politik, aktuelle Lage, Impfung usw.)

[Abwehrtitan]

ich bin arg erleichtert, dass die Sache mit dem Storch nun endlich geklärt ist, wenn wir schon sonst nix geklärt bekommen

[Glücksball]

Schön und gut. Aber wer bringt eigentlich die Storchenbabies???

[jimih1981]

Nach und nach wird immer mehr festgestellt was verfassungswidrig war und die Gerichte geben den Schwurblern Recht.
Einiges hat nämlich nicht "Die Wissenschaft" was auch immer das sein mag festgestellt sondern es wurde schlicht ohne wissenschaftliche Grundlage von der Politik einfach angeordnet.

[mithardemb]

Zitat von Glücksball

Schön und gut. Aber wer bringt eigentlich die Storchenbabies???

Storche legen Eier, also natürlich der Osterhase.

Böse Zunge behaupten auch die Beatrix von Storch wäre dafür zuständig, aber die Storche streiten das ab.

[Matousek]

Zitat von mithardemb

Storche legen Eier, also natürlich der Osterhase.

Böse Zunge behaupten auch die Beatrix von Storch wäre dafür zuständig, aber die Storche streiten das ab.

Sie grenzen sich halt ab.

[Lennox Levenach]

Zitat von jimih1981

Nach und nach wird immer mehr festgestellt was verfassungswidrig war und die Gerichte geben den Schwurblern Recht.
Einiges hat nämlich nicht "Die Wissenschaft" was auch immer das sein mag festgestellt sondern es wurde schlicht ohne wissenschaftliche Grundlage von der Politik einfach angeordnet.

Nur weil Dinge vielleicht *verfassungswidrig* waren, heißt das noch nicht, dass sie in der jeweiligen Situation nicht richtig gewesen sind. Sie waren vielleicht nur nicht gerecht.

In manchen Teilen ist die *Verfassung* schlichtweg nicht mehr zeitgemäß.

Hier sind fünf Beispiele:

1. Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 (Ausschluss der Diskriminierung aufgrund von Behinderung):
- Dieser Artikel wurde 1994 hinzugefügt, um Menschen mit Behinderungen zu schützen. Kritiker argumentieren jedoch, dass eine umfassendere Formulierung erforderlich ist, um alle möglichen Formen der Diskriminierung, einschließlich derjenigen, die durch moderne gesellschaftliche Entwicklungen entstanden sind, abzudecken.

2. Artikel 12a (Wehrpflicht und Zivildienst):
- Dieser Artikel regelt die Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde. Viele halten diese Regelung für überholt, da die Wehrpflicht faktisch nicht mehr besteht. Eine vollständige Abschaffung oder eine Reform zur Anpassung an die aktuelle Sicherheitslage könnte sinnvoll sein.

3. Artikel 18 (Verwirkung von Grundrechten):
- Dieser Artikel ermöglicht es, Grundrechte bei Missbrauch zum Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu entziehen. In der Praxis wurde dieser Artikel jedoch kaum angewandt. Kritiker sehen die Regelung als schwer durchsetzbar und veraltet an und plädieren für eine klare Neufassung oder Abschaffung.

4. Artikel 21 Absatz 2 (Parteienverbot):
- Das Verbot von Parteien, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden, ist in Artikel 21 Absatz 2 geregelt. Die Hürden für ein Parteienverbot sind jedoch extrem hoch, und die Regelung wird als zu schwerfällig angesehen. Eine Reform könnte darauf abzielen, flexiblere und zeitgemäßere Mechanismen zur Bekämpfung extremistischer Parteien zu schaffen.

5. Artikel 29 (Neugliederung des Bundesgebietes):
- Dieser Artikel sieht die Möglichkeit einer Neugliederung der Bundesländer vor. In der Praxis wurde dies jedoch kaum umgesetzt, und die föderale Struktur Deutschlands hat sich verfestigt. Eine Modernisierung könnte notwendig sein, um der veränderten Bevölkerungs- und Wirtschaftslage Rechnung zu tragen und effizientere Strukturen zu fördern.

Diese Beispiele zeigen, dass das Grundgesetz an einigen Stellen durchaus eine Überarbeitung erfahren könnte, um besser den Anforderungen und Entwicklungen der heutigen Zeit gerecht zu werden.

Ist das so schwer zu verstehen ?

[jimih1981]

Sie hatten keine wissenschaftliche Grundlage also waren sie schlicht schon deswegen falsch. Ist das so schwer zu verstehn?
Man hat gelogen und absichtliche gegen jegliche Vernunft Maßnahmen beschlossen und Grundrechte eingeschränkt obwohl man es besser wusste. Dafür gehören die eigentlich ins Gefängnis.

Die sogenannten Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat und genau so muss man sie auch verstehn. Der Sinn davon ist es eben genau eben eine Übergriffigkeit des Staates zu verhindern. Wenn man das in Frage stellt gibt es keine Grundrechte mehr und somit auch keine FDGO mehr.

Man kann da nicht mit irgendwelche anderen Artikel kommen die schlicht einen ganz anderen verfassungsrechtlichen Rang haben.

[Frei statt Bayern]

Nun steht es fest: Die Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag ist erstmal vom Tisch, die Ampel konnte sich nicht auf ein Format einigen. Wie kann das sein?

Eine Zeile aus dem Stern!
https://www.stern.de/politik/deutsch...medium=posting

So schnell und einfach sind ehemalige Verschwörungstheorien zur Wirklichkeit im Jetzt und Heute verdammt!

[Peter Igel]

Unsere Hoffnung ist dunkelrot und heißt Sahra.

[JanMove]

Zitat von Frei statt Bayern

Nun steht es fest: Die Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag ist erstmal vom Tisch, die Ampel konnte sich nicht auf ein Format einigen. Wie kann das sein?
...

Ähm, was hast Du erwartet?!?