Politik - der Thread für politisch Interessierte (bis Dezember 2021)

[Fozzi]

Zitat von Jaskula

Salafismus verträgt sich nicht mit unserem Rechtsstaat.
Die Ziele der Salafisten sind wohl ziemlich eindeutig und gesichert verfassungsfeindlich.

Meine Gedanken sind manchmal auch verfassungsfeindlich - zB wenn ich einem Arschloch in die Eier treten möchte. Ich wüßte allerdings nicht, dass eine falsche (oder richtige) Gesinnung ohne Tat verboten wäre.

Zitat von Jaskula

Mir ist sehr wohl der Unterschied zwischen Salafisten und Moslems bewusst. Letztere kann man selbstverständlich nicht über einen Kamm scheren. ...

Ist mir klar. Ich kenne die Kollegen jetzt auch nicht im Detail. Aber meines Wissens gibt es in der Salafisten-Szene auch sehr viele unterschiedliche Strömungen. Mir ist keine sympathisch, aber Arschloch-sein ist meines Wissens nicht per se verboten.
Und was sie denken, wollen, was sie für Ziele haben usw. geht uns halt nun mal nix an. Was sie tun sehr wohl. Es sei denn, wie gesagt, man befürwortet Sippenhaft. Kann ich nicht.

Heißt für mich im Umkehrschluss, dass man den Kollegen schön auf die Finger schaut und beim kleinsten Zucken eine drauf gibt. Mehr gibt unser Gesetz mMn zu Recht nicht her.

[User 17544]

Zitat von Jaskula

Ich verstehe ja, dass Du die ausländerfeindlichen, braunen Idioten ablehnst, allerdings leidest Du schon ein wenig an Verfolgungswahn.

Zum Glück bin ich weder Ausländer noch Moslem und habe keinen Grund an Verfolgungswahn zu leiden

Warum dein Fokus beim Extremismus und bei Straftaten im Allgemeinen in letzter Zeit recht häufig auf Menschen mit Wurzeln im Islam gerichtet scheint, wirst du wohl selbst am Besten wissen...

Zitat von Jaskula

Es ging um die Frage nach Salafismus - was hat das mit NPD und PEGIDA zu tun ?

Extremismus, lieber Jaski, Extremismus...

Es macht absolut keinen Sinn Extremisten, in schlechte und weniger schlechte Extremisten zu unterscheiden. Der gehört stets bekämpft. Mir stellt sich die Frage erst gar nicht, warum "wir" gewaltverherrlichenden oder gar zur Gewalt aufrufenden Salafismus dulden. IMHO tun "wir" das nicht. Hingegen habe ich diesbezüglich beim Rechtsextremismus oft genug ein mulmiges Gefühl, wenn ich mir anschaue wie damit umgegangen wird...

Allgemein scheint es wohl leider so zu sein, dass den zuständigen Behörden Personal fehlt um gegen Extremismus adäquat vorgehen zu können

...und wenn dann noch dazukommt, dass rechtskräftig verurteilte Straftäter wegen recht(sextrem)er Straftaten einfach abtauchen können, darf ich mir dann wohl hoffentlich auch mal die Frage stellen, was es dann für einen Sinn macht z.B. Salafisten zu verurteilen. Oder sollen die dann wegen der Gefahr eben so abzutauchen wie die rechten Straftäter nach der Verurteilung sofort eingebuchtet werden?

Zitat von Jaskula

Die Gleichsetzung von PEGIDA mit der NPD ist wohl auch eher daneben. Die NPD-Spacken sind kaum noch zu retten, bei PEGIDA latschen aber jede Menge ganz normale Menschen mit, die einfach nur unzufrieden und wütend sind und sich weder verstanden noch vertreten fühlen. Und Letzteres kann ich ganz gut nachvollziehen.
Diese Leute alle als dumm und rechts abzukanzeln, ihre Sorgen und Ängste ohne jedes Argument wegzuwischen und nichts zu tun um gefühlte oder echte Bedrohungen anzugehen ist ein gigantischer Fehler. Klein- und schönreden existierender Probleme sowie weiterhin untätig zu bleiben und nicht einmal eine Idee zu haben, wie man mit der Situation umgehen soll, wird riesige Folgeprobleme verursachen. Die Wut richtet sich aktuell in hohem Maße gegen Presse und Politik, das muss man als Warnsignal sehen und aktiv werden - sonst mündet das in massiver Gewalt.

PEGIDA heißt: Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.

So so, den Islam als Wurzel allen Übels in ganz Europa anzusehen - nichts anderes steckt dahinter, da gibt es auch nichts schönzureden - macht also irgendwas besser

Wer sich solch einer Gruppe anschließt - aus welchen Gründen auch immer -, mag ja bei dir auf Verständnis stoßen, bei mir nun mal keineswegs. Das kleinzureden oder zu verharmlosen, kann sicher auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

Ich zumindest kenne kein Land in der EU, das auch nur Ansatzweise Gefahr läuft islamisiert zu werden. Die in unserer Verfassung garantierte Relegionsfreiheit, bedeutet nun mal, dass auch der Islam eine Religion ist, der man hier anhängen darf. Frag mal z.B. ausländische Menschen, die zum Esemble des Dresdener Theater gehören, das dort wo demonstriert wird ansässig ist, was die von den netten Pegidamitläufern schon alles zu hören gekriegt haben. Rassistische und beleidigende Äußerungen gehören da, wie ich mal in einem Bericht gelesen habe, zur Tagesordnung.

Wenn das alles bei dir auf Verständnis stößt, dann gute Nacht Deutschland

Aus der Gruppierung von PEGIDA heraus, würde ich nun mal nicht weniger gefährliche Extremisten vermuten wie aus der Gruppierung der Salafisten heraus.

Leider hat rechter Extremismus hier zu Lande eine Sonderstellung. Muss ein psychologisches Ding sein. Wenn's Leute mit deutschem Stammbaum sind, die leider hier zu Lande schon 'ne Menge Tote, Verletzte und in welcher Form auch immer Geschädigter zu Verantworten haben, scheint das bei vielen zum Wegschauen und allenfalls zum peinlich berührt Sein zu verleiten. Beim Bekämpfen der Auswüchse und bei der Aufarbeitung und dem Entgegenwirken der Ursachen wird sich leider stets sehr schwer getan

Was IS und Salafismus betrifft, darf da dann allerdings gleich mit einer Vielzahl an härteren Gesetzen, die dann selbstverständlich nur muslimische Mitbürger betreffen, womöglich auch wider aller Rechtsstaatlichkeit agiert werden, oder wie hätteste es gern?

Stimmt, für die ach so harmlosen PEGIDA-Mitläufer und AfD-Anhänger ist es wohl der Weg, den sie für richtig halten. Nur für mich nun mal nicht. So lange ich hier schreibe, werd ich wohl auch nicht müde werden, das zu wiederholen und zwar immer dann, wenn ich das Gefühl kriege, dass es nötig ist

Hab' einfach keinen Bock drauf unseren Kindern eine Heimat zu hinterlassen, in der rassistische Ressentiments gesellschaftsfähig sind. Genau dafür steht die AfD und PEGIDA - da sollte sich auch niemand was anderes vormachen lassen.

Ich für meinen kleinen, bescheidenen Teil, sehe es nicht so, dass ich an dem Land Deutschland auf Grund meiner deutschen Abstammung ein vererbtes Sonderrecht habe. Wenn ich auf irgendwas in dem Land stolz bin, dann ist es die bestehende Rechtsordnung, die allen hier lebenden Menschen, gleiche Rechte einräumt. Wer gegen die Rechtsordnung verstößt, gleich welcher Religion sie angehören, oder aus welchen Ländern sie selbst oder ihre Vorfahren hier her gekommen sind, muss mit den gleichen Maßstäben belangt werden. Alles andere wird dieses hohe Gut, welches die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben bildet, zum Schlechteren entwickeln. Und zwar in der Form, dass es dann wohl eher den Extremismus fördert, als es ihn zu bekämpfen in der Lage wäre.

...und bitte nicht wieder meine Worte missverstehen. Salafismus finde ich nicht minder kacke wie du selbst. Wie jede andere Form von religösem Fanatsimus, der religiöse Belange über geltendes Recht stellt auch.

Gern darf gegen Extremismus hart vorgegangen werden, nur bitte dann auch gegen jegliche Form von Extremismus.

[Jaskula]

Zitat von Brett13

Warum dein Fokus beim Extremismus und bei Straftaten im Allgemeinen in letzter Zeit recht häufig auf Menschen mit Wurzeln im Islam gerichtet scheint, wirst du wohl selbst am Besten wissen...

Mein Fokus ist nach wie vor eher auf soziale Unterschiede gesetzt als auf die Herkunft oder Hautfarbe. Hinsichtlich Islam bin ich nur deshalb kritisch, weil Religion mir in jeder Form suspekt ist und ich deshalb außerordentlich froh bin, in einem säkularen Staat zu leben. Und ich möchte auch in Zukunft von diesen Themen möglichst unbehelligt leben können.
Auch wenn es konfessionelle Kindergärten und Krankenhäuser unnötigerweise bei uns gibt (wäre sofort dafür das zu ändern) und jede Menge Kirchen, so wirst Du nicht bestreiten können, dass unser Alltag mit Religion im Grunde nichts zu tun hat. Mir sind in unserem Land auch keine bedeutenden Fundamentalisten bekannt, die Anschläge gegen Abtreibungsärzte o.ä. wie in en USA durchführen.
Das ist ein grundsätzlicher Unterschied zu offen gelebtem Glauben, wie er bei einer großen Zahl von Moslems nun mal besteht. In vielen Fällen ist der Glaube da wichtiger als bestehende Gesetze. Und die Toleranz, die Du von uns Deutschen forderst ist da sehr oft ein Fremdwort. Das führt unweigerlich zu Problemen.

Zitat von Brett13

Extremismus, lieber Jaski, Extremismus...

Stimmt. Von mir aus alle ausweisen, Salafisten und Springer-Stiefel-Glatzen. Nur wer nimmt Letztere ?
Die Nazis sind unser eigenes Problem, die gilt es zu bekämpfen - keine Frage. Aber warum sollen wir nun eine weitere Problemgruppe hier dulden ?
Meinst Du die Probleme werden geringer weil sich die Extremisten quasi ausgleichen ?
[Sarkasmus an] Das würde nur klappen wenn man dren Aufeinandertreffen nicht verhindern würde. Den Showdown ProNRW gegen die Lies-Verteiler hätte man dann ja einfach mal von außen betrachten können.
[Sarkasmus aus]

Zitat von Brett13

Allgemein scheint es wohl leider so zu sein, dass den zuständigen Behörden Personal fehlt um gegen Extremismus adäquat vorgehen zu können

Dank jahrzehntelanger Sparpolitik.

Zitat von Brett13

PEGIDA heißt: Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.

So so, den Islam als Wurzel allen Übels in ganz Europa anzusehen - nichts anderes steckt dahinter, da gibt es auch nichts schönzureden - macht also irgendwas besser

Wenn ich eine Initiative gegen Fracking ins Leben rufe (was ich für notwendig halte), dann möchte ich etwas verhindern, was ich für negativ halte, das heißt aber nicht, dass Fracking auch schuld an bereits bestehenden Problemen ist. In diesem Fall ist es wohl so, dass sehr viele Menschen sich dagegen wehren, dass sich unsere Gesellschaft unweigerlich massiv verändert, wenn erstens sehr viele Menschen unterschiedlichster Herkunft und Kultur sehr schnell hierher kommen und wenn dabei die Gefahr besteht, dass vielen davon unsere Werte und unser Zusammenleben nicht nur egal sind, sondern sie dieses sogar ablehnen.
Man sollte nicht vergessen, dass die meisten ja nicht hierher kommen, weil sie Deutschland und die Deutschen toll finden, sondern weil in ihrer Heimat Krieg und Zerstörung wüten und der Westen dazu seinen Teil beigetragen hat. Wer die Lebensweise, die in seiner neuen Heimat üblich ist aber ablehnt und sich allenfalls gezwungenermaßen minimal anzupassen bereit ist, wird uns Probleme bereiten. Und da gibt es bei dieser großen Zahl nicht wenige.

Zitat von Brett13

Wer sich solch einer Gruppe anschließt - aus welchen Gründen auch immer -, mag ja bei dir auf Verständnis stoßen, bei mir nun mal keineswegs. Das kleinzureden oder zu verharmlosen, kann sicher auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

Mein Verständnis ist darauf beschränkt, dass es leider aktuell keine Möglichkeit gibt, bei den etablierten Parteien die nicht ganz unberechtigten Sorgen und Ängste zu artikulieren ohne in die rechte Ecke geschoben zu werden. Du bist das beste Beispiel dafür. Sobald man sich kritisch gegenüber Flüchtlingen oder Moslems äussert - batsch - is man Nazi.
"Ich bin kein Nazi aber ... " soll ja schon ein Indiz dafür sein. Das ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Denn so treibt man normale besorgte Bürger zu PEGIDA, AfD oder sogar NPD.

Zitat von Brett13

Die in unserer Verfassung garantierte Relegionsfreiheit, bedeutet nun mal, dass auch der Islam eine Religion ist, der man hier anhängen darf.

Dagegen ist auch nichts zu sagen. Sharia ist aber nunmal nicht unser Rechtssystem, also muss man als Moslem Abstriche machen. Hier ist nun einfach zu klären, wo die Grenzen sind. Wieviel islamische Sitten und Gebräuche sind hier erlaubt / erwünscht / geduldet. Darüber muss man reden dürfen. Und eine Burka, die ich im Gegensatz zum Spiegel-Reporter hier durchaus schon gesehen habe, geht für mich eben zu weit. Religion hat für mich in den eigenen vier Wänden oder in dafür vorgesehenen Räumlichkeiten (Kirche, Moschee) stattzufinden, sonst nirgends.

Zitat von Brett13

Hab' einfach keinen Bock drauf unseren Kindern eine Heimat zu hinterlassen, in der rassistische Ressentiments gesellschaftsfähig sind.

Du musst hier schon unterscheiden ob es um Rassismus oder religiöse Symbole geht. Mir ist es völlig wurscht, welchen Glauben jemand hat und welche Hautfarbe. Ich habe aber mit Religion ein Problem, die unsinnig und nutzlos Menschen ihrer Freiheit oder Unversehrtheit beraubt. Ob Kopftuch, Burka oder Nikab - frauenfeindlich. Ob jüdische oder muslimische Beschneidung bei Männlein oder Weiblein - Körperverletzung.
Ob Schweinefleischverbot oder Vorschriften was koscher ist - einfach nur bescheuert.
Welche kranken Hirne haben sich solche Regeln und Beschränkungen ausgedacht und wie kann es sein, dass solche Dummheiten heute noch auch nur von einem Einzigen befolgt werden ?
Solcherlei Gehorsam führt zu Kriegen und Gewalt, daher lehne ich das alles komplett ab. Und nur daher kommen meine Ressentiments gegen den Islam, das hat nicht das Geringste mit Rassismus zutun. Scientology und die 12 Stämme sind genauso krank.

[User 17544]

Zitat von Jaskula

Aber warum sollen wir nun eine weitere Problemgruppe hier dulden ?

Müssen trifft es wohl eher.

Zumindest so lange, wie es mit rechtsstaatlichen Mitteln nicht gelingt den Salafismus aus Gründen der Verfassungsfeindlichkeit nicht zu verbieten.

Den letzten diesbezüglichen Rohrkrepierer mit der NPD sollte beim Anstreben solcher Versuche aber nicht vergessen werden.

Bei einer politischen Partei, dürfte es nach meiner Vermutung ungleich einfacher sein sie statt einer vorgeblichen Religionsgemeinschaft zu verbieten. So ziemlich alle Religionsgemeinschaften bieten verfassungsbedenkliche Grundlagen...

Zitat von Jaskula

Meinst Du die Probleme werden geringer weil sich die Extremisten quasi ausgleichen ?

[Sarkasmus an] Wenn man sie aufeinander loslassen würde, stünden die Chancen gar nicht so schlecht.[Sarkasmus aus]

Ansonsten völlig falsche Frage in dem Zusammenhang.

Haste ja bei der NPD gesehen. Selbst wenn das Verbot durchgegangen wäre, hätte es die verstrahlten Menschen nicht geändert. Sieht man doch augenblicklich recht deutlich. Werden leider immer mehr

Verbieteste den Salafismus - nehmen wir einfach mal an, dass das so einfach ginge - würde sich auch nichts zum Besseren wenden.

Die richtige Frage wäre: Was kann man dagegen tun, dass Salafismus sich verbreitet?

Im Wesentlichen wird das nicht anders sein wie bei den Nazis, was da sinnvoll getan werden kann. Die Polizei ist immer erst dann zuständig wenn was passiert ist. Wenn es darum gehen soll die Verbreitung des Salafismus zu verhindern, helfen mehr Polizisten auch nicht unbedingt.

Sozialarbeiter in den Problemvierteln dürften dann doch wesentlich sinnvoller sein. Aber das sind ja alles namenstanzende Spinner, meinen zumindest leider nicht wenige aus den konservativen Ecken.

Dann wird es aller Wahrscheinlichkeit hilfreich sein, wenn weiter daran gearbeitet wird, Chancengleichheit unabhängig von der Herkunft hinzubekommen. Extremisten haben bei ihren Unterschieden sehr häufig eines gemeinsam - egal in welcher Form des Extremismus sie später abdriften - Persepektivlosigkeit.

Genau, auch in dieser Richtung sollte man den Extremismus nicht Unterscheiden, denn die Wurzel des Übels ähnelt sich nun mal meist ziemlich stark.

Dass es leider trotz aller Bemühungen immer Menschen gegen wird, die zu Wahnsinnstaten neigen, wird niemand durch Verbote oder hammerharte Gesetze verhindern können. Damit werden wir immer leben müssen.

[Sarkasmus an] Weißte warum der IS so "erfolgreich" ist? Da ist jeder willkommen, der einen Hass auf die Welt hat. Da braucht niemand je im Leben was mit zu tum gehabt haben. Da reicht es völlig aus, wenn der letzte Akt menschenverachtend möglichst viele Menschen mit in den Tod reisstund noch mehr Menschen schwer verletzt. Schon gehört ein jeder, unabhängig von allem Denkbaren dazu und wir als Held gefeiert.[Sarkasmus aus]

Als Fremder hier in Deutschland mit Anstand Fuß zu fassen, ist hingegen schwer. Als Muslime augenblicklich sogar noch um einiges schwieriger. Wenn es uns allen gemeinsam gelingt, die Hürden die diese Menschen überwinden müssen um hier heimisch werden zu können sukzessive abzubauen, wird ein besseres Miteinander gelingen können. Mit der sich immer weiter anbahnenden Ausgrenzung sicher nicht. Augenblicklich werden durch PEGIDA und AfD(Schau dir doch mal an was für Holzköpfe diese Gruppierungen ins Leben gerufen haben. Einer von deinen so schmerzlich vermissten Denkern war da nicht dabei.) bei den Menschen keine Mauern in deren Köpfen eingerissen, sondern weiter aufgebaut. Das ist ganz sicher für gar nichts gut. Es sei denn, man findet Gefallen dran. Nur sollte dann auch damit gerechnet werden, dass, wenn Fremdenhass gesäht wird, auf der anderen Seite z.B. Salafisten immer größeren Zulauf bekommen. Enden kann das dann nur in Mord und Totschlag

[Jaskula]

Zitat von Brett13

Wenn es uns allen gemeinsam gelingt, die Hürden die diese Menschen überwinden müssen um hier heimisch werden zu können sukzessive abzubauen, wird ein besseres Miteinander gelingen können.

Und genau da sehe ich eben diejenigen, die hier heimisch werden wollen in der Pflicht, nicht selbst zusätzliche Hürden aufzubauen. Eine Burka ist sicherlich eine viel größere Hürde als braune Haut und schwarze Haare.
Eine Grundeinstellung, dass Frauen minderwertig seien ist keine gute Voraussetzung, um hier Fuß zu fassen.

Dass es Idioten gibt, die sowieso alles Fremde ablehnen kommt ja ohnehin dazu und in dieser speziellen Situation ist es natürlich auch ein Problem der Anzahl der zu integrierenden Menschen. Das sollte man nicht unterschätzen.

[Abwehrtitan]

Zitat von Brett13

Gern darf gegen Extremismus hart vorgegangen werden, nur bitte dann auch gegen jegliche Form von Extremismus.

Gut, dann aber auch gegen Linksextremismus, solltest Du nicht wissen wie sich dass schreibt, bitteschön ...
https://www.youtube.com/watch?v=n8HSJ37OvXQ

[User 17544]

Puh Jaski, du bist echt ein zäher Hund

Liegt natürlich immer im Auge des Betrachters bei einer Burkaträgerin in jedem Fall das frauenunterdrückendes Symbol ganz nach vorne zu stellen, aber im Gegenzug bei den Damen mit dem Pinguinkostüm stets eine selbstgewählte Kleidung mit religiösem Hintergrund anzunehmen

...und gespannt dürfen wir gemeinsam darauf warten, wann die erste Frau bei den Katholiken Pastorin, Bischöfin, Kardinälin oder Päpstin wird. Kann ja bei der ganzen christlich-westlichen Fortschrittlichkeit nur noch 'ne Sache von wenigen Monaten sein, bis sich da was tut

Den Zölibatswahnsinn zu verbieten, dürfte sinnvoller sein als über ein Burka oder Kopftuchverbot nachzudenken.

Aber klaro, müssen sich immer beide Seiten bemühen - keine Frage!

Nur hör mir auf das an Burka oder Kopftuch festzumachen

Haste dir mal so manche Kopftuchträgerin angeschaut? N Tuch auf dem Kopf, aber hinten lugt der String und die Arschritze raus

[User 17544]

Zitat von Abwehrtitan

Gut, dann aber auch gegen Linksextremismus,

Klaro

Zitat von Abwehrtitan

solltest Du nicht wissen wie sich dass schreibt, bitteschön ...
https://www.youtube.com/watch?v=n8HSJ37OvXQ

Wie man das schreibt, wusste ich schon, nur wie man das tanzt noch nicht. Sollte ja nun mit der tollen Anleitung ein Leichtes sein

[Kyuss]

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/...hass-1.3121504

[User 17544]

Der Harald Lesch, ein Fels in der Brandung